Stadtrat - 30.01.2019 - 17:47-19:43 Uhr

Informationen

Sitzung

SR/037/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Marie-Juchacz-Saal, Schwanseestraße 17, 99423 Weimar

Datum

30.01.2019

Zeit

17:47-19:43 Uhr

1 Dokument

SR/037/2019 - Einladung öffentliche Sitzung

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Ö 2 1 Dok.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen 36. Sitzung vom 05.12.2018

DZT

SR/036/2018 - Niederschrift 36. öffentliche Sitzung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Ö 3

Anfragen

Ö 3.1 VO3 Dok.

Geplanter Abriss der beiden Hallen EOW-Gelände

F

2018/221/F - Geplanter Abriss der beiden Hallen EOW-Gelände

2018 221 F - Antwort

2018 221 F - Wortprotokoll Antworten zu den Nachfragen

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

Ö 3.2 VO2 Dok.

Prioritäten für die Reinigung und Räumung der Straßen-, Rad- und Fußwege

F

2018/222/F - Prioritäten für die Reinigung und Räumung der Straßen-, Rad- und Fußwege

2018 222 F - Antwort

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

Ö 3.3 VO2 Dok.

Gewerbsmäßige Kutschfahrten in Weimar

F

2019/006/F - Gewerbsmäßige Kutschfahrten in Weimar

2019 006 F - Antwort

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

Ö 3.4 VO2 Dok.

Hinweisschild in der Schillerstraße

F

2019/012/F - Hinweisschild in der Schillerstraße

2019 012 F - Antwort

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

Ö 3.5 VO2 Dok.

Angebote der Jugendarbeit jenseits städtischer Förderung

F

2019/013/F - Angebote der Jugendarbeit jenseits städtischer Förderung

2019 013 F - Antwort

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

Ö 3.6 VO2 Dok.

Es geht nicht nur um die Wurst

F

2019/016/F - Es geht nicht nur um die Wurst

2019 016 F - Antwort

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

Ö 3.7 VO2 Dok.

Geben und nehmen

F

2019/017/F - Geben und nehmen

2019 017 F - Antwort

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

Ö 3.8 VO2 Dok.

Öffentliche Toiletten

F

2019/020/F - Öffentliche Toiletten

2019 020 F - Antwort

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

Ö 3.9 VO2 Dok.

Parksituation Weimar Innenstadt

F

2019/021/F - Parksituation Weimar Innenstadt

2019 021 F - Antwort

Beschluss: schriftlich beantwortet

Ö 3.10 VO2 Dok.

Mittelalterliche Sammlung Weimars als Leihgabe an Mühlhäuser Museen

F

2019/022/F - Mittelalterliche Sammlung Weimars als Leihgabe an Mühlhäuser Museen

2019 022 F - Antwort

Beschluss: schriftlich beantwortet

Ö 3.11 VO2 Dok.

Senkung der Abfallgebühren

F

2019/023/F - Senkung der Abfallgebühren

2019 023 F - Antwort

Beschluss: schriftlich beantwortet

Ö 3.12 VO2 Dok.

Klimaschutz durch Radverkehr

F

2019/024/F - Klimaschutz durch Radverkehr

2019/024/F - Antwort

Beschluss: verschoben

Ö 3.13 VO2 Dok.

Umsetzung von „Mehr Bäume für Weimar" in 2019

F

2019/025/F - Umsetzung von "Mehr Bäume für Weimar" in 2019

2019/025/F - Antwort

Beschluss: verschoben

Ö 3.14 VO2 Dok.

Stand und Planungen für den Fuß- und Radweg zwischen Gaberndorf und
Weimar -Nord

F

2019/028/F - Stand und Planungen für den Fuß- und Radweg zwischen Gaberndorf und

2019/028/F - Antwort

Beschluss: verschoben

Ö 4

Vorlagen und Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.

Veröffentlichung von Antwortschreiben

A

2019/029/A - Veröffentlichung von Antwortschreiben

Beschluss: von Verwaltung übernommen

Ö 4.2 VO1 Dok.

Mehr Farben und noch mehr Licht!

A

2018/116/A - Mehr Farben und nochmehr Licht!

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 20, Enthaltungen: 6

Ö 4.3 VO1 Dok.

Mehr Farben durch mehr Licht! — Antrag II

A

2019/019/A - Mehr Farben durch mehr Licht! - Antrag II

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 13

Ö 4.4 VO2 Dok.

Stellungnahme zum Entwurf des Bebauungsplanes „An der Waidmühle" in Meckfeld

V

2018/230/V - Stellungnahme zum Entwurf des Bebauungsplanes "An der Waidmühle" in Meckfeld

2018/230/V - Anlage zur Vorlage

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ö 4.5 VO5 Dok.

Nutzungsvertrag Haus der Weimarer Republik

V

2018/231/V - Nutzungsvertrag Haus der Weimarer Republik

231/2018 - Anlage 1 - Anschreiben

231/2018 - Anlage 2 - Betriebskostenordnung

231/2018 - Anlage 3 - Auszug Liegenschaftskataster

231/2018 - Nutzungsvertrag

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 6

Ö 4.6 VO2 Dok.

9. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Weimar

V

2018/232/V - 9. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Weimar

2018/232/V - Änderungssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ö 4.7 VO2 Dok.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen bei allgemeinen Wahlen

V

2019/001/V - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Wahlausschüsen und Wahlvorständen bei allgemeinen Wahlen

2019/001/V - Anlage Änderungssatzung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Ö 4.8 VO2 Dok.

Stellungnahme der Stadt Weimar zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Stadt Gera
VB/87/17 "XXXLutz- und Mömax-Einrichtungshaus" (Vorentwurf) gemäß § 4 Abs.1 BauGB

V

2019/002/V - Stellungnahme der Stadt Weimar zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Stadt Gera VB/87/17 "XXXLutz- und Mömax-Einrichtungshaus" (Vorentwurf) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

2019/002/V - Anlage Stellungnahme

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Ö 4.9 VO2 Dok.

Stellungnahme zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Generationenwohnen in Berlstedt"

V

2019/003/V - Stellungnahme zum Vorhabenbezogenen Bebauunsplan "Generationenwohnen" in Berlstedt

2019/003/V - Anlage Stellungnahme

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ö 4.10 VO2 Dok.

Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Weimar

V

2019/004/V - Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Weimar

2019/004/V - Anlage Beteiligungsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ö 4.11 VO1 Dok.

Bestellung von Herrn Bürgermeister Ralf Kirsten als Mitglied des Verbandsrates des
Wasserversorgungszweckverbandes Weimar

V

2019/007/V - Bestellung von Herrn Bürgermeister Ralf Kirsten als Mitglied des Verbandsrates des Wasserversorgungszweckverbandes Weimar

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ö 4.12 VO1 Dok.

Keine Werbung für militärische Zwecke

A

2019/010/A - Keine Werbung für militärische Zwecke

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

Ö 4.13 VO1 Dok.

Keine Werbung für legale Betäubungsmittel

A

2019/011/A - Keine Werbung für legale Betäubungsmittel

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

Ö 4.14 VO1 Dok.

Bauverzögerungen am neuen Bauhausmuseum— Ausgleich für Mehrkosten

A

2019/015/A - Bauverzögerungen am neuen Bauhausmuseum - Ausgleich für Mehrkosten

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

Ö 4.15 VO1 Dok.

Platz nehmen - 100 Bänke für Weimar

A

2019/026/A - Platz nehmen - 100 Bänke für Weimar

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

Ö 4.16 VO1 Dok.

Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur „Elektromobilität in Weimar 2020 bis
2030

A

2019/027/A - Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur "Elektromobilität in Weimar 2020 bis 2030"

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

Ö 5

Informationen

Ö 5.1 VO2 Dok.

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Gewerbesteuerumlage 2018

V

2018/233/V - Überplanmäßige Mittelbereitstellung Gewerbesteuerumlage 2018

2018/233/V - Anlage Übersicht Zahlungen Einkommenssteuer und Gewerbesteuerumlage 2018

Beschluss: über Eilentscheidung informiert

Ö 6

Nicht öffentliche Sitzung