Stadtrat - 30.01.2019 - 17:47-19:43 Uhr

Sitzung
SR/037/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Marie-Juchacz-Saal, Schwanseestraße 17, 99423 Weimar
Datum
30.01.2019
Zeit
17:47-19:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen 36. Sitzung vom 05.12.2018

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Geplanter Abriss der beiden Hallen EOW-Gelände

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2018/221/F
Ö 3.2

Prioritäten für die Reinigung und Räumung der Straßen-, Rad- und Fußwege

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2018/222/F
Ö 3.3

Gewerbsmäßige Kutschfahrten in Weimar

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2019/006/F
Ö 3.4

Hinweisschild in der Schillerstraße

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2019/012/F
Ö 3.5

Angebote der Jugendarbeit jenseits städtischer Förderung

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2019/013/F
Ö 3.6

Es geht nicht nur um die Wurst

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2019/016/F
Ö 3.7

Geben und nehmen

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2019/017/F
Ö 3.8

Öffentliche Toiletten

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2019/020/F
Ö 3.9

Parksituation Weimar Innenstadt

Beschluss: schriftlich beantwortet

2019/021/F
Ö 3.10

Mittelalterliche Sammlung Weimars als Leihgabe an Mühlhäuser Museen

Beschluss: schriftlich beantwortet

2019/022/F
Ö 3.11

Senkung der Abfallgebühren

Beschluss: schriftlich beantwortet

2019/023/F
Ö 3.12

Klimaschutz durch Radverkehr

Beschluss: verschoben

2019/024/F
Ö 3.13

Umsetzung von „Mehr Bäume für Weimar" in 2019

Beschluss: verschoben

2019/025/F
Ö 3.14

Stand und Planungen für den Fuß- und Radweg zwischen Gaberndorf und
Weimar -Nord

Beschluss: verschoben

2019/028/F
Ö 4

Vorlagen und Anträge

 
Ö 4.1

Veröffentlichung von Antwortschreiben

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2019/029/A
Ö 4.2

Mehr Farben und noch mehr Licht!

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 20, Enthaltungen: 6

2018/116/A
Ö 4.3

Mehr Farben durch mehr Licht! — Antrag II

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 13

2019/019/A
Ö 4.4

Stellungnahme zum Entwurf des Bebauungsplanes „An der Waidmühle" in Meckfeld

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/230/V
Ö 4.5

Nutzungsvertrag Haus der Weimarer Republik

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 6

2018/231/V
Ö 4.6

9. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Weimar

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/232/V
Ö 4.7

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen bei allgemeinen Wahlen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2019/001/V
Ö 4.8

Stellungnahme der Stadt Weimar zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Stadt Gera
VB/87/17 "XXXLutz- und Mömax-Einrichtungshaus" (Vorentwurf) gemäß § 4 Abs.1 BauGB

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2019/002/V
Ö 4.9

Stellungnahme zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Generationenwohnen in Berlstedt"

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/003/V
Ö 4.10

Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Weimar

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/004/V
Ö 4.11

Bestellung von Herrn Bürgermeister Ralf Kirsten als Mitglied des Verbandsrates des
Wasserversorgungszweckverbandes Weimar

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/007/V
Ö 4.12

Keine Werbung für militärische Zwecke

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2019/010/A
Ö 4.13

Keine Werbung für legale Betäubungsmittel

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2019/011/A
Ö 4.14

Bauverzögerungen am neuen Bauhausmuseum— Ausgleich für Mehrkosten

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2019/015/A
Ö 4.15

Platz nehmen - 100 Bänke für Weimar

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2019/026/A
Ö 4.16

Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur „Elektromobilität in Weimar 2020 bis
2030

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2019/027/A
Ö 5

Informationen

 
Ö 5.1

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Gewerbesteuerumlage 2018

Beschluss: über Eilentscheidung informiert

2018/233/V
Ö 6

Nicht öffentliche Sitzung