Stadtrat - 04.03.2020 - 17:47-21:32 Uhr

Sitzung
SR/005/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Marie-Juchacz-Saal, Schwanseestraße 17, 99423 Weimar
Datum
04.03.2020
Zeit
17:47-21:32 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:47

Ö 1Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 39

 
Ö 2Genehmigung der Niederschriften 
Ö 2.1 
Ö 2.2 
Ö 3Einwohneranfragen 
Ö 3.1Elektromobilität

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2020/049/EW
Ö 3.2Barrierefreiheit

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2020/050/EW
Ö 3.3Bürger- und Ortsteilbeauftragte der Stadt Weimar

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2020/070/EW
Ö 4Anfragen 
Ö 4.1Pflege von Bäumen und Umgang mit klimatischen Belastungen

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2019/425/F
Ö 4.2Einschränkungen durch Demonstrationen

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2019/437/F
Ö 4.3Anbindungsverbesserung Nahverkehr - Linienerweiterung Gewerbegebiet Nohra

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2020/064/F
Ö 4.4Stadtteilentwicklung Weimar West

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2019/436/F
Ö 4.5Impfen im Gesundheitsamt

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2020/021/F
Ö 4.6Anfrage zur Sanierung Stadtschloss - Haushalt -

Beschluss: kein Befassungsrecht

2020/027/F
Ö 4.7Zugang Hessel-Platz -> Weimarhallenpark

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2019/431/F
Ö 4.8Stand der Dinge "Sicherer Hafen"

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2020/029/F
Ö 4.9Skaten in Weimar

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2020/022/F
Ö 4.10Verwendungsnachweis BgR

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2020/055/F
Ö 4.11Baumschutz

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2020/042/F
Ö 4.12Umsetzung "Konzept vor Preis - Grundsatzbeschluss zur Vergabe von städtischen Immobilien und Grundstücken" ein Jahr nach Inkrafttreten

Beschluss: schriftlich beantwortet

2019/427/F
Ö 4.13Stand der Dinge und Planung bezüglich Weimars Städtepartnerschaften

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/045/F
Ö 4.14Schmierereien bar jeglicher Kunst

Beschluss: verschoben

2020/056/F
Ö 4.15Werbung im Stadtgebiet

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2019/428/F
Ö 4.16Silvesterbilanz

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/030/F
Ö 4.17Umsetzung "Konzept vor Preis - Grundsatzbeschluss zur Vergabe von städtischen Immobilien und Grundstücken" in 2020 und Beteiligung des Stadtrates

Beschluss: schriftlich beantwortet

2019/435/F
Ö 4.18Zuständigkeitsgerangel oder bürger*innenfreundliches Handeln der Verwaltung?

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/010/F
Ö 4.19Erhalt der Bäume in der Prellerstraße

Beschluss: schriftlich beantwortet

2019/424/F
Ö 4.20Finanzflüsse in die Sanierungsgebiete Weimarer Innenstadt und Nördliche Innenstadt

Beschluss: schriftlich beantwortet

2019/426/F
Ö 4.21Anfrage zu Elektroroller-Verleihsystemen in Weimar und deren Problemen

Beschluss: schriftlich beantwortet

2019/440/F
Ö 4.22Hilfe zur Pflege

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/020/F
Ö 4.23Bungalow Herrenhof

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/023/F
Ö 4.24Beleuchtung von Spielplätzen in der dunklen Jahreszeit

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/069/F
Ö 4.25Ausnahmegenehmigungen für Bestattungen

Beschluss: schriftlich beantwortet

2019/439/F
Ö 4.26Sanierungs-Situation touristischer Schandflecke der Innenstadt

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/001a/F
Ö 4.27Beleuchtung tourische Orte

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/002/F
Ö 4.28Spielplätze

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/003/F
Ö 4.29Fußwegsituation Humboldtstraße

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/004/F
Ö 4.30Anfrage zu Einnahmen „Blitzergeld“

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/017/F
Ö 4.31Ausweitung städtischer Blühflächen - Jetzt brummt Weimar erst richtig!

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/054/F
Ö 5Anträge und Vorlagen 
Ö 5.1Besetzung Gremium

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2020/063/A
Ö 5.2Umbesetzung im Behindertenbeirat

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2020/067/A
Ö 5.3Weimar erkennt den Climate Emergency an und erhöht das Tempo zur klimaneutralen Stadt

Beschluss: beschlossen in Änderungsform

2019/304/A
Ö 5.3.1Weimar stellt sich der Klimakrise und erhöht das Tempo zur klimaneutralen Stadt - Änderungsantrag zur DS 2019/304/A

Beschluss: DS hat sich erledigt

2019/304a/A
Ö 5.3.2Weimar stellt sich der Klimakrise und erhöht das Tempo zur klimaneutralen Stadt - Änderungsantrag zur DS 2019/304/A

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 23, Enthaltungen: 2

2019/304b/A
Ö 5.3.3Umwelt- und Klimaschutz gemeinsam ausbauen - Änderungsantrag zur DS 2019/304/A

Beschluss: zurückgezogen

2019/304c/A
Ö 5.4Die Stadt Weimar erkennt die Notwendigkeit von Klimaschutz und Klimaneutralität an

Beschluss: beschlossen in Änderungsform

2020/028/A
Ö 5.4.1Änderungsantrag zur DS 2020/028/A - Die Stadt Weimar erkennt die Notwendigkeit von Klimaschutz

Beschluss: DS hat sich erledigt

2020/028a/A
Ö 5.4.2Änderungsantrag zur DS 2020/028/A - Die Stadt Weimar erkennt die Notwendigkeit von Klimaschutz und Klimaneutralität an

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 0

2020/028b/A
Ö 5.5Begrüßungsgeld

Beschluss: beschlossen in Änderungsform

2019/395/A
Ö 5.5.1Ausbildungsprämie für Studierende und Auszubildende in Weimar - Änderungsdrucksache zur DS 2019/395/A

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40

2019/395a/V
Ö 5.6Gesellschafterweisung zur Ausschreibung der Immobilie Graben 2

Beschluss: zurückgestellt

2019/430/A
Ö 5.7Zukünftige Behandlung des Weimarer Bio- und Grüngutes

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2019/441/A
Ö 5.8Einziehung Weg 31 (zwischen Stieg und Weg 44) in Oberweimar gemäß § 8 Thüringer Straßengesetz

Beschluss: zurückgestellt

2019/454/V
Ö 5.9Sozialraumorientierung im Bereich der Jugend- und Eingliederungshilfe

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2019/455/V
Ö 5.10Weimar zur familienfreundlichen Stadt machen - Weimarer Familienpass einführen

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/008/A
Ö 5.11Auf den Spuren von Maria Pawlowna: Weimar sucht russische Partnerstadt

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2020/013/A
Ö 5.12Antrag - Aufgabenklarheit weimar GmbH (Begleitantrag zur DS 2019/451/V - Haushalt 2020)

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2020/038/A
Ö 5.13Antrag – Reparatur- und Investitionsmaßnahmen in Ortsteilen (Begleitantrag zur DS 2910/451/V)

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2020/039/A
Ö 5.14"Strategischen Flächenankauf ermöglichen"

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/052/A
Ö 5.15Stadtrat der Stadt Weimar verurteilt Diskriminierungen von LGBTI-Menschen im Umland der Partnerstadt Zamosc

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/053/A
Ö 5.16 2020/057/A
Ö 5.17Umbesetzung Wirtschaft- und Tourismus-Ausschuss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 9

2020/058/A
Ö 5.18Umbesetzung Bau- und Umwelt-Ausschuss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 9

2020/059/A
Ö 5.19Umbesetzung Gremium weimar GmbH

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 19, Enthaltungen: 1

2020/060/A
Ö 5.20Neubesetzung Gremium Regionalbeirat Kommunale AG

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 20, Enthaltungen: 1

2020/061/A
Ö 5.21Verbesserung Parksituation Waldspielplatz Webicht

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/065/A
Ö 5.22Erweiterung Bahnhaltepunkte um Tröbsdorf und Schlachthofgelände/ RO70

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/066/A
Ö 5.23Wiedereinführung einer Familienkarte im Schwanseebad und Einführung einer Mehrkindkarte

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/068/A
Ö 5.24Besetzung des Begleitausschusses "Lokaler Aktionsplan Weimar" - Bündnis 907Die Grünen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40

2020/071/V
Ö 5.25Besetzung des Begleitausschusses "Lokaler Aktionsplan Weimar" - Fraktion AFD

Beschluss: beschlossen in Änderungsform

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 8

2020/072/V
Ö 5.26Besetzung des Begleitausschusses "Lokaler Aktionsplan Weimar" - Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 4

2020/073/V
Ö 6Informationen der Verwaltung

Beschluss: entfällt