Stadtrat - 13.05.2020 - 17:45-19:45 Uhr

Sitzung
SR/007/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
„Großen Saal“ der Weimarhalle, UNESCO-Platz 1, 99423 Weimar
Datum
13.05.2020
Zeit
17:45-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmige Zustimmung

 
Ö 1.1

Abstimmung über Dringlichkeit des Antrage 2020/107/A

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 5

 
Ö 1.2

Dringlicher Antrag auf Besetzung von Ausschüssen mit sachkundigen Bürger_innen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 2

2020/107/A
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Informationen des Oberbürgermeisters über die akteulle Corona-Lage/Haushaltssituation -> Aussprache

 
Ö 4

Anträge und Vorlagen

 
Ö 4.1

Einziehung Weg 31 (zwischen Stieg und Weg 44) in Oberweimar gemäß § 8 Thüringer Straßengesetz

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 21, Enthaltungen: 4

2019/454/V
Ö 4.2

Weimar zur familienfreundlichen Stadt machen - Weimarer Familienpass einführen

Beschluss: keine Abstimmung

2020/008/A
Ö 4.3

Wiedereinführung einer Familienkarte im Schwanseebad und Einführung einer Mehrkindkarte

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/068/A
Ö 4.4

Stellungnahme zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Generationswohnen in Berlstedt"

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/081/V
Ö 4.5

Stellvertretung im ZV Musikschule

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 0

2020/083/A
Ö 4.6

Bewerbung der Stadt Weimar als Modellprojekt Smart Cities

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltungen: 2

2020/087/V
Ö 4.7

Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie für Bars, Restaurants und Kneipen, im Jahr 2020

Beschluss: beschlossen in Änderungsform

 
Ö 4.7.1

Änderungsantrag zur DS 2020/091/A Erlass der Sondernutzungsgebühren für Bars, Restaurants und

Beschluss: beschlossen in Änderungsform

2020/091a/A
Ö 4.7.2

Änderungsantrag zur DS 2020/091/A – Erlass Sondernutzungsgebühren in 2020 für Außengastronomie, Außenpräsentationsfläche vor Geschäften und Pferdekutschenstellplätze

Beschluss: beschlossen in Änderungsform

2020/091b/A
Ö 4.7.3

Überfraktioneller Änderungsantrag zur Drucksache 2020/091/A

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/091c/A
Ö 4.8

Besetzung Gremien

Beschluss: verschoben

2020/092/A
Ö 4.9

Umsetzung Hygienemaßnahmen in Schulen und Kindergärten

Beschluss: verschoben

2020/093/A
Ö 4.10

Umsetzung "Digitales Klassenzimmer" und "DigitalPakt Schule 2019-2024"

Beschluss: verschoben

2020/094/A
Ö 4.11

"Weimarer Wirtschaft in der Krise entschlossen unterstützen"

Beschluss: verschoben

2020/095/A
Ö 4.12

"Abstand ermöglichen - temporäre Spielstraßen in Weimar einrichten"

Beschluss: verschoben

2020/096/A
Ö 4.13

"Gesunde und umweltfreundliche Mobilität fördern - Temporäre Fahrradstraßen einrichten"

Beschluss: verschoben

2020/097/A
Ö 5

Informationen der Verwaltung - getroffene Eilentscheidung

 
Ö 5.1

Sozialticket zum Verkaufspreis von 23 €

Beschluss: verschoben

2020/098/V