Stadtrat - 17.06.2020 - 17:45-21:20 Uhr

Sitzung
SR/008/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
„Großen Saal“ der Weimarhalle, UNESCO-Platz 1, 99423 Weimar
Datum
17.06.2020
Zeit
17:45-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1.1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 6. öffentlichen Sitzung vom 13.05.2020

 
Ö 3

Informationen des Oberbürgermeisters zur aktuellen Corona-Lage

 
Ö 4

Einwohneranfrage

 
Ö 4.1

Klimaschutzmaßnahmen

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2020/046/EW
Ö 4.2

Wasserspender

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2020/074/EW
Ö 4.3

Fragen zur Einwohnerfragestunde

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2020/089/EW
Ö 4.4

Verkehr in und um Weimar

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2020/099/EW
Ö 4.5

Eheschließung

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2020/111/EW
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

1. Runde

 
Ö 5.1.1

Struktur der Weimarer Wirtschaft

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2020/119/F
Ö 5.1.2

Bußgelder Corona-Maßnahmen

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2020/121/F
Ö 5.1.3

Anfrage zur Zukunft des Heimes für Sinnesbehinderte

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2020/117/F
Ö 5.1.4

Kurzarbeit in Weimar

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2020/134/F
Ö 5.1.5

Verantwortung für 15 zusätzlich aufgenommene Flüchtlinge im Dezember 2019

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2020/109/F
Ö 5.1.6

Schmierereien bar jeglicher Kunst

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2020/056/F
Ö 5.1.7

Umleitung des Radverkehrs während des Baus des Rückhaltebeckens

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2020/140/F
Ö 5.2

2. Runde

 
Ö 5.2.1

Sozialgerechte Preisstruktur des Schwanseebades während Corona

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/139/F
Ö 5.2.2

Schwanseebad Weimar Ticketverkauf und Preise 2020

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/135/F
Ö 5.2.3

Mögliche Umgestaltung des August-Fröhlich-Platzes

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/132/F
Ö 5.2.4

Grafiken der Webseite des Kinderbüros der Stadt Weimar

Beschluss: verschoben

2020/112/F
Ö 5.2.5

Katastrophenvorsorge

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/122/F
Ö 5.3

3. Runde

 
Ö 5.3.1

Notunterkünfte für Evakuierte

Beschluss: verschoben

2020/130/F
Ö 5.3.2

Baumschutz beim Bau des Rückhaltebeckens

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/138/F
Ö 5.4

Schriftliche Beantwortung

 
Ö 5.4.1

Schulbudget

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/084/F
Ö 5.4.2

Digitalausstattung an staatliche Schulen

2020/110/F
Ö 5.4.3

Bushaltestellen -Bank Janstraße

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/127/F
Ö 5.4.4

Vimaria-Brunnen

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/128/F
Ö 5.4.5

Bäume Niedergrundstedter Weg

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/129/F
Ö 5.4.6

Vorarbeit zu Lockerungsmaßnahmen „Außengastronomie"

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/133/F
Ö 5.4.7

Anteil von Sozialhilfeempfängern unter den Pflegebedürftigen in Weimar

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/136/F
Ö 5.4.8

Antikorruptionsbeauftragter der Stadt Weimar

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/137/F
Ö 6

Anträge und Vorlagen

 
Ö 6.1

Stellvertretendes Mitglied Jugendhilfeausschuss - Wahl

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2020/124/A
Ö 6.2

Und in der Mitte ... die Ilm

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2019/116/A
Ö 6.3

Beschluss zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der weimar GmbH

Beschluss: zurückgestellt

2020/041/V
Ö 6.4

Stadtrat der Stadt Weimar verurteilt Diskriminierungen von LGBTI-Menschen im Umland der Partnerstadt Zamosc

Beschluss: zurückgezogen

2020/053/A
Ö 6.4.1

Stadtrat der Stadt Weimar verurteilt Diskriminierungen von LGBTI-Menschen im Umland der Partnerstadt Zamosc

Beschluss: zurückgezogen

2020/053a/A
Ö 6.5

Besetzung Gremien FSA

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2020/092/A
Ö 6.6

Umsetzung Hygienemaßnahmen in Schulen und Kindergärten

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2020/093/A
Ö 6.7

Umsetzung "Digitales Klassenzimmer" und "DigitalPakt Schule 2019-2024"

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2020/094/A
Ö 6.8

"Weimarer Wirtschaft in der Krise entschlossen unterstützen"

Beschluss: zurückgestellt

2020/095/A
Ö 6.9

"Abstand ermöglichen - temporäre Spielstraßen in Weimar einrichten"

Beschluss: zurückgezogen

2020/096/A
Ö 6.10

"Gesunde und umweltfreundliche Mobilität fördern - Temporäre Fahrradstraßen einrichten"

Beschluss: zurückgezogen

2020/097/A
Ö 6.11

Stellungsnahme der Stadt Weimar zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Stadt Gera VB/87/17 "XXXLutz- und Mömax-Einrichtungshaus" gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41

2020/100/V
Ö 6.12

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

Beschluss: beschlossen in Änderungsform

2020/101/V
Ö 6.12.1

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

Beschluss: beschlossen in Änderungsform

2020/101a/V
Ö 6.12.2

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

Beschluss: Zustimmung

2020/101b/V
Ö 6.13

befristete Niederschlagung offener Forderungen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 6

 
Ö 6.14

befristete Niederschlagung offener Forderungen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 8

 
Ö 6.15

befristete Niederschlagung offener Forderungen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 8

2020/113/V
Ö 6.16

Investives Weimarer Konjunktur — und Krisenbewältigungspaket - Verwendung der Investitionsmittel 2020 aus der „kommunalen Investitionsoffensive 2020 bis 2024"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1

2020/148/V
Ö 6.17

Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 1

2020/118/V
Ö 6.18

Familien-, Senioren- und Sozialpass Weimar

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/123/A
Ö 6.19

Besetzung Gremien

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 19, Enthaltungen: 3

2020/125/A
Ö 6.20

Trinkwasser-Not-Brunnen in Weimar

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/126/A
Ö 6.21

Graffiti

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/131/A
Ö 6.22

Gewinnausschüttung der Sparkasse Mittelthüringen

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/141/A
Ö 6.23

Für einen Zwiebelmarkt 2020 historisch & regional - aus der Region und für die Stadt.

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/142/A
Ö 6.24

Naherholungswert steigern

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/149/A
Ö 6.25

Kostenoptimierung und Begrenzung von Aufwüchsen im Einzelplan 4

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/150/A
Ö 7

Informationen der Verwaltung

 
Ö 7.1

getroffene Eilentscheidung

 
Ö 7.1.1

Sozialticket zum Verkaufspreis von 23 €

Beschluss: über Eilentscheidung informiert

2020/098/V
Ö 8

Nichtöffentliche Sitzung