Stadtrat - 15.07.2020 - 17:45-21:00 Uhr

Sitzung
SR/009/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
„Großen Saal“ der Weimarhalle, UNESCO-Platz 1, 99423 Weimar
Datum
15.07.2020
Zeit
17:45-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 7. öffentlichen Sitzung vom 17.06.2020

 
Ö 3

Einwohneranfragen

 
Ö 3.1

Klimaschutzmaßnahmen

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2020/192/EW
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

1. Runde

 
Ö 4.1.1

Rückerstattung Flüchtlingskosten durch das Land

Beschluss: verschoben

2020/180/F
Ö 4.1.2

Anfrage zum Zustand der Bahnquerung Tröbsdorf-B7-Stierenbachweg

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2020/185/F
Ö 4.1.3

Kleinkunst oder keine Kunst?

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2020/173/F
Ö 4.1.4

Auswirkungen des Brennstoffemissionshandelsgesetz auf die Müllgebühren

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2020/183/F
Ö 4.1.5

Stand der Entwicklung des EOW-Geländes

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2020/164/F
Ö 4.1.6

öffentliche "Toieltte für alle"

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2020/182/F
Ö 4.1.7

Pflegetoilette für Weimar

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2020/163/F
Ö 4.2

2. Runde

 
Ö 4.2.1

Grafiken der Webseite des Kinderbüros der Stadt Weimar

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2020/112/F
Ö 4.2.2

Flächenverkauf "Im Merketal"

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2020/159/F
Ö 4.2.3

Optimierung Ticket-Bezahlsystem Schwanseebad

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2020/181/F
Ö 4.3

3. Runde

 
Ö 4.3.1

Notunterkünfte für Evakuierte

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2020/130/F
Ö 4.3.2

Platz nehmen - 100 Bänke für Weimar

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2020/151/F
Ö 4.4

Schriftliche Beantwortung

 
Ö 4.4.1

Frische Luft für Weimar

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/160/F
Ö 4.4.2

Stand der Entwicklung eines Gedenkortes zur Deportation Thüringer Juden am Standort der
ehemaligen Viehauktionshalle

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/161/F
Ö 5

Anträge und Vorlagen

 
Ö 5.1 
Ö 5.2

Weimar zur familienfreundlichen Stadt machen - Weimarer Familienpass einführen

Beschluss: verschoben

2020/008/A
Ö 5.3 2020/041/V
Ö 5.4

Erweiterung Bahnhaltepunkte um Tröbsdorf und Schlachthofgelände/ RO70

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2020/066/A
Ö 5.5

Wiedereinführung einer Familienkarte im Schwanseebad und Einführung einer Mehrkindkarte

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2020/068/A
Ö 5.6

Familien-, Senioren- und Sozialpass Weimar

Beschluss: verschoben

2020/123/A
Ö 5.7

Gewinnausschüttung der Sparkasse Mittelthüringen

Beschluss: zurückgestellt

2020/141/A
Ö 5.8

Für einen Zwiebelmarkt 2020 historisch & regional - aus der Region und für die Stadt.

Beschluss: zurückgezogen

2020/142/A
Ö 5.9

Zielvereinbarung mit dem Jugendblas- und Schauorchester Weimar e.V. für die Jahre 2021 -2025-

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 3

2020/144/V
Ö 5.10

Zielvereinbarung mit dem schola cantorum weimar e.V. für die Jahre 2021 - 2025

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 1

2020/145/V
Ö 5.11

Kostenoptimierung und Begrenzung von Aufwüchsen im Einzelplan 4

Beschluss: verschoben

2020/150/A
Ö 5.11.1

Änderungsantrag zur DS 2020/150/A – Analyse und Evaluierung EP4

Beschluss: verschoben

2020/150a/A
Ö 5.12

Bedarfsplan für Kindergärten, andere Tageseinrichtungen und Tagespflege 2020/2021

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 39

2020/152/V
Ö 5.13

Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Klassik Stiftung Weimar 2022 — 2026

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5

2020/154/V
Ö 5.14

Aufstellungsbeschluss 10. Flächennutzungsplanänderung FNP WE Ä10 „Rießnerstraße / Marcel-Paul-Straße / Ettersburger Straße"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 39

2020/155/V
Ö 5.15

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan B WNO 04 "Rießnerstraße / Marcel -Paul -Straße / Ettersburger Straße"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 39

2020/156/V
Ö 5.16

Zweckvereinbarung über die Wahrnehmung der Leitstellenaufgaben in der Stadt Weimar durch die Zentrale Leitstelle Erfurt

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 39

2020/157/V
Ö 5.17

Kurzfristige Schaffung einer sicheren Umleitung für den Ilmtalradweg für die Zeit der Realisierung des Regenrückhaltebeckens an der Hundewiese

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2020/162/A
Ö 5.18

Prüfauftrag an die Stadtverwaltung: Mehr Grün — mehr schattenspendende, staubschluckende Bäume in die Innenstadt

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/165/A
Ö 5.19

Öffentliche Trinkwasserspender für Weimar

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/166/A
Ö 5.20

Antrag — Technische Ausstattung Sitzungssaal, Digitalisierung der Unterlagen für die Stadträte

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2020/168/A
Ö 5.21

Antrag — temporäre Öffnung von Schulhöfen

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2020/169/A
Ö 5.22

Antrag auf Besetzung des Kulturausschusses mit einer sachkundigen Bürgerin

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38

2020/170/A
Ö 5.23

Mehrwert durch Mehrweg — Einführung eines Mehrvvertbecher-Pfandsystems

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/172/A
Ö 5.24

Ganztägige Öffnung der Frauentorstraße für den Fahrradverkehr

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/174/A
Ö 5.25

Erweiterung des Radverkehrskonzepts durch ein Schulkinderradwegenetz

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/175/A
Ö 5.26

Busse in den Regelbetrieb zurückschicken

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2020/176/A
Ö 5.27

Umsetzung Radverkehrskonzept Weimar 2030 - zeitnahe Öffnung der Einbahnstraßen für Radverkehr

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/177/A
Ö 5.28

Antrag - Sicherheitspartnerschaft zwischen Polizei und Stadt Weimar

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/178/A
Ö 5.29

Ausweitung der Kita -Öffnungszeiten während der Sommerferien

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2020/179/A
Ö 5.30

Grundatzbeschluss - Verkauf ehemaliges EOW-Gleände

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/193/V
Ö 5.31

Beginn einer Konzeptvergabe des EOW-Geländes

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/186/A
Ö 5.32

Antrag auf Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: Zustimmung

2020/187/A
Ö 5.32.1

Anrtrag auf Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien - Korrektur zur DS 2020/187a/A

Beschluss: beschlossen in Änderungsform

2020/187a/A
Ö 5.33

Außerplanmäßige Ausgaben i.H.v. 57.090,15 € zur Finanzierung "Pflegestützpunkt"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 39

2020/189/V
Ö 5.34

Einbringung der Jahresrechnung 2019

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/191/V
Ö 5.35

Änderung der Zwiebelmarktsatzung / Aussetzung der Entgeltordnung für den Zwiebelmarkt

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 39

2020/194/V
Ö 5.36

Übertragung Haushalltsmittel Soldatengräber 1914/18

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 39

2020/195/V
Ö 6

Informationen der Verwaltung