Stadtrat - 16.09.2020 - 17:45-20:45 Uhr

Sitzung
SR/010/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
„Großen Saal“ der Weimarhalle, UNESCO-Platz 1, 99423 Weimar
Datum
16.09.2020
Zeit
17:45-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Einwohneranfragen

 
Ö 3.1

Städtepartnerschaft mit Israel

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2020/225/EW
Ö 3.2

Sachbeschädigung an Bauzäunen

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/226/EW
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

1. Runde

 
Ö 4.1.1

Anfrage Öffentlichkeitsarbeit zum Wohnberechtigungsschein

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2020/237/F
Ö 4.1.2

Anzahl und Verteilung öffentlich zugänglicher, fest instalierter Tischtennisplatten

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2020/232/F
Ö 4.1.3

Anwohnerparkplätze Innenstadt

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2020/184/F
Ö 4.1.4

Stand der Dinge WiFi4EU

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2020/238/F
Ö 4.1.5

Hochwasserschutzkonzept für Ehringsdorf/Oberweimar und Auswirkung eines Teilrückbaus des EOW-Geländes

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2020/223/F
Ö 4.1.6

Anfrage Umsetzung DS 2019/377/A - Stand der Vorbereitungen

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2020/235/F
Ö 4.1.7

Rückerstattung Flüchtlingskosten durch das Land

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2020/180/F
Ö 4.2

2. Runde

 
Ö 4.2.1

Unbare Grundleistungen als Geldersatzleistungen für Asylbewerber in Form eines lokalen Gutscheinsystems im Gebiet der kreisfreien Stadt Weimar

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/203/F
Ö 4.2.2

Abwassereinleitung in die Ilm

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2020/221/F
Ö 4.2.3

Lichtskulptur Feiningerkriche Gelmeroda

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2020/227/F
Ö 4.2.4

Auswirkungen von Corona

Beschluss: schriftlich beantwortet

2020/224/F
Ö 4.3

3.Runde

 
Ö 4.3.1

Brandprävention für die Stadt aufgrund steigender Gefahren durch mehr Elektroautos

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2020/220/F
Ö 4.3.2

Strategien zum Umgang mit der Dürre

Beschluss: verschoben

2020/222/F
Ö 5

Anträge und Vorlagen

 
Ö 5.1

Besetzung Gremien

Beschluss: Zustimmung

2020/233/A
Ö 5.2

Neubesetzung Behindertenbeirat: Petra Hahmann als Vertreterin von Ulrike Richstein

Beschluss: Zustimmung

2020/230/A
Ö 5.3

Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle 1 der Stadt Weimar

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

 
Ö 5.4

Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle 2 der Stadt Weimar

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2020/243/V
Ö 5.5

Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle 3 der Stadt Weimar

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2020/244/V
Ö 5.6

Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle 4 der Stadt Weimar

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2020/245/V
Ö 5.7

Gegenseitige Vertretung der Schiedspersonen der Stadt Weimar

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/246/V
Ö 5.8

Trinkwasser-Not-Brunnen in Weimar

Beschluss: verschoben

2020/126/A
Ö 5.8.1

Trinkwasser-Not-Brunnen in Weimar

Beschluss: verschoben

2020/126a/A
Ö 5.9

Graffiti

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2020/131/A
Ö 5.10

Öffentliche Trinkwasserspender für Weimar

Beschluss: zurückgestellt

2020/166/A
Ö 5.11

Mehrwert durch Mehrweg — Einführung eines Mehrwertbecher-Pfandsystems

Beschluss: zurückgestellt

2020/172/A
Ö 5.12

Antrag - Sicherheitspartnerschaft zwischen Polizei und Stadt Weimar

Beschluss: verschoben

2020/178/A
Ö 5.12.1

Änderungsantrag - Sicherheitspartnerschaft zwischen Polizei, der Stadt Weimar und der Zivilgesellschaft

Beschluss: verschoben

2020/178b/A
Ö 5.12.2

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu 2020/178a/A - Sicherheitspartnerschaft zwischen Polizei und Stadt Weimar

Beschluss: verschoben

2020/178c/A
Ö 5.13

Eilantrag - Mutwillige Beschädigung von städtischem Eigentum ahnden

Beschluss: verschoben

2020/197/A
Ö 5.14

Umbau und Sanierung Schulgebäude Rathenauplatz 4, 99423 Weimar

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38

2020/198/V
Ö 5.15

überplanmäßige Ausgabe Sanierung / Ergänzungsbau Kita "Villa Lustig"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38

2020/200/V
Ö 5.16

Wilkommenskultur für Neugeborene in Weimar

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/202/A
Ö 5.17

Flächennutzungsplan der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße (Vorentwurf): Beteiligung der Stadt Weimar gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38

2020/210/V
Ö 5.18

Mehrgenerationenhäuser Weimar-West und Weimar-Schöndorf

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38

2020/211/V
Ö 5.19

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Epl. 4 - Hilfen zur Erziehung SGB VIII

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 4

2020/212/V
Ö 5.20

Fortschreibung Rahmenplan Sanierungsgebiet Weimar "Nördliche Innenstadt"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2020/219/V
Ö 5.21

Verlängerung des Sanierungszeitraumes für Sanierungsgebiet "Nördliche Innenstadt"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/214/V
Ö 5.22

Deutsches Nationaltheater und Staatskapelle Weimar GmbH - Staatstheater Thüringen, Anbau Probensaal Staatskapelle und Teilsanierung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/215/V
Ö 5.23

4. Fortschreibung Rahmenplan Sanierungsgebiet Weimar "Innenstadt"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/218/V
Ö 5.24

Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet "Innenstadt"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/217/V
Ö 5.25

Umsatzsteuer auf kommunale Förderung gemeinnütziger Vereine?

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/228/A
Ö 5.26

Darstellung von Mädchen mit Kopftuch von ofiziellen Seiten der Stadt Weimar entfernen

Beschluss: kein Befassungsrecht

2020/229/A
Ö 5.27

Einsatz von Videotechnik

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/234/A
Ö 5.28

Spielmöglichkeiten in Weimar vergrößern - Spielstraßen und offene Schulhöfe schaffen

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/236/A
Ö 5.29

Coronafolgen

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2020/239/A
Ö 5.30

Bereitstellung Budget für den Kommunalservice Weimar

Beschluss: zurückgestellt

2020/240/V
Ö 5.31

Bürgschaft der Stadt Weimar für einen Liquiditätskredit der weimar GmbH

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2

2020/247/V
Ö 6

Informationen der Verwaltung - getroffene Eilentscheidung

 
Ö 6.1

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 30 ThürKO - Kommunalwahl 2020, Neuwahl des/der Ortsteilbürgermeisters/in Weimar-Nord - Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertreters

Beschluss: über Eilentscheidung informiert