Stadtrat - 05.02.2020 - 18:00-18:55 Uhr

Sitzung
SRS/004-2/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Marie-Juchacz-Saal, Schwanseestraße 17, 99423 Weimar
Datum
05.02.2020
Zeit
18:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung - erledigt am 29.01.2020

Beschluss: in erstem Teil der Sitzung am 29.01.2020 erledigt

 
Ö 2

Verpflichtung eines Mitgliedes auf gewissenhafte Pflichterfüllung - erledigt am 29.01.2020

Beschluss: in erstem Teil der Sitzung am 29.01.2020 erledigt

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der 3. öffentlichen Sitzung vom 04.12.2019 - erledigt am 29.01.2020

Beschluss: in erstem Teil der Sitzung am 29.01.2020 erledigt

 
Ö 4

Einwohneranfragen - erledigt am 29.01.2020

Beschluss: in erstem Teil der Sitzung am 29.01.2020 erledigt

 
Ö 5

Anträge und Vorlagen - erledigt am 29.01.2020

Beschluss: in erstem Teil der Sitzung am 29.01.2020 erledigt

 
Ö 6

Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Weimar für das Jahr 2020 - wird fortgesetzt am 05.02.2020

 
Ö 7

Informationen der Verwaltung - erledigt am 29.01.2020

Beschluss: in erstem Teil der Sitzung am 29.01.2020 erledigt

 
Ö

Nicht öffentliche Sitzung

 
Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 12

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38

 
Ö 13

Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Weimar für das Jahr 2020

 
Ö 13.1

Diskussion und Antragstellung

 
Ö 13.1.1

Änderungen Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Haushalt 2020 zur DS 2019/451n/V

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 19, Enthaltungen: 6

2019/451o/A
Ö 13.1.2

Änderungsantrag zu 2019/451m/A

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2019/451p/A
Ö 13.1.3

Änderungsdrucksache der Verwaltung zur DS 2019/451/V - Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Weimar für das Jahr 2020

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltungen: 3

2019/451n/V
Ö 13.2

Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2020

 
Ö 13.3

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2020

 
Ö 13.4

Beschlussfassung zum Finanzplan

 
Ö 13.4.1

Haushalt 2020 - Anlage Finanzplan/ Investitionsprogramm 2019-2023 der Stadt Weimar

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 16

2020/040/V
Ö 14

Sonstiges