Stadtrat - 10.02.2021 - 17:45-19:00 Uhr

Sitzung
SR/013/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
„Großen Saal“ der Weimarhalle, UNESCO-Platz 1, 99423 Weimar
Datum
10.02.2021
Zeit
17:45-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 6

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 11. öffentlichen Sitzung vom 09.12.2020

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Anfragen

schriftliche Beantwortung

 
Ö 3.1

Planung eines Gewerbegebietes bei Gelmeroda (2)

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/011/F
Ö 3.2

Planung eines Gewerbegebietes bei Gelmeroda (1)

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/012/F
Ö 3.3

Quo vadis, Kreativwirtschaft?

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/013/F
Ö 3.4

Zukunft der Mieter*innen auf dem EOW-Gelände

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/014/F
Ö 3.5

Einfach anlehnen?

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/015/F
Ö 3.6

Corona - Statistik positiv Getesteter

Beschluss: kein Befassungsrecht

 
Ö 3.7

Corona - Obduktionen, Influenza und Entwicklung von Altersstrukturen

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/021/F
Ö 3.8

Corona - Nachverfolgung durch Gesundheitsamt

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/020/F
Ö 3.9

Auslastung der Mitarbeiter des Ordnungsamtes

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/022/F
Ö 3.10

Demonstrationsgeschehen während der Coronakrise

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/023/F
Ö 3.11

Entwicklung von häuslicher Gewalt in Weimar

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/024/F
Ö 3.12

Entwicklung von Insolvenzen in Weimar

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/025/F
Ö 3.13

Erkenntnisse zu anderen meldepflichtigen Atemwegserkrankungen in der Stadt Weimar

Beschluss: kein Befassungsrecht

 
Ö 3.14

Evaluierung der Maßnahmen der Eindämmungsverordnungen (SARS-CoV-2)

Beschluss: kein Befassungsrecht

 
Ö 3.15

Mehrkosten der Nutzung "Ökogas" in Gebäuden der Stadt Weimar

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/028/F
Ö 3.16

Situation von Asylbewerbern während der Coronakrise

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/029/F
Ö 3.17

Situation von Obdachlosen während der Coronakrise

Beschluss: kein Befassungsrecht

 
Ö 3.18

Situation von Schaustellern während der Coronakrise

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/031/F
Ö 3.19

Anfrage - Naherholungswert steigern. Ausweisung weiterer Kleingartenanlagen

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/032/F
Ö 4

Anträge und Vorlagen

 
Ö 4.1

Grundstücksverkauf "Im Merketale II" an die LEG Thüringen

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 19, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.2

Änderungsantrag zur DS 2020/301/V: „Entwicklungsgesellschaft Im Merketal II mbH“

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 19, Enthaltungen: 7

2020/301a/A
Ö 4.3

Städtebaulicher Grundvertrag zur Entwicklung des Wohnbaugebietes „Im Merketale II"

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 19, Enthaltungen: 0

2020/302/V
Ö 4.4

Änderungsantrag zur DS 2020/302/V - Städtebaulicher Grundvertrag zur Entwicklung des Wohnbaugebietes "Im Merketal II"

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 26, Enthaltungen: 0

2020/302a/A
Ö 4.5

Änderungsantrag zu DS 2020/302/V Städtebaulilcher Grundvertrag zur Entwicklung des Wohnbaugebietes "Im Merketal II"

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 26, Enthaltungen: 0

2020/302b/A
Ö 4.6

Anhandgabe/Verkauf der Liegenschaften Freiherr-vom-Stein-Allee 25/ Helmholtzstraße 16

Beschluss: DS hat sich erledigt durch Verwaltungshandeln

2020/309/V
Ö 4.7

Änderungsantrag zu 2020/309/V — AnhandgabeNerkauf der Liegenschaften Freiherr-vom-Stein-Allee 25/Helmholtzstraße 16

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 21, Enthaltungen: 0

2020/309a/A
Ö 4.8

Änderungsantrag zur DS 2020/309/V - Anhandgabe/Verkauf der Liegenschaften Freiherr-vom-Stein-Allee 25/Helmholtzstraße 16

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltungen: 12

2020/309b/V
Ö 4.9

Bestätigung des Lärmaktionsplans der Stadt Weimar Stufe 3 und Beschluss von Lärmminderungsmaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 13, Enthaltungen: 16

2020/108/V
Ö 4.10

Änderungsantrag zu 2020/108/V: Bestätigung des Lärmaktionsplan der Stadt Weimar Stufe 3 und Beschluss von Lärmminderungsmaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 25, Enthaltungen: 1

2020/108a/A
Ö 4.11

Änderungsantrag zur DS 2020/108/V - Maßnahmenplan des Lärmaktionsplans der Stadt Weimar Stufe 3

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 19, Enthaltungen: 4

2020/108b/A
Ö 4.12

Fortschreibung Nahverkehrsplan 2021

Beschluss: verschoben

2020/303/V
Ö 4.13

Änderungsdrucksache Konzeptverknüpfung NVP Weimar und Weimarer Land (Begleitantrag zur DS 2020/303/V)

Beschluss: verschoben

2020/303a/A
Ö 5

Informationen der Verwaltung

 
Ö 5.1

Informationsvorlage

 
Ö 5.1.1

Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Weimar

2021/003/Inf
Ö 5.2

getroffene Eilentscheidung

 
Ö 5.2.1

Fremdkinder Erstattungen an Gemeinden

Beschluss: über Eilentscheidung informiert

2020/361/V