Stadtrat - 05.05.2021 - 17:45-20:05 Uhr

Sitzung
SR/015/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
"Goethesaal" im Hotel "Leonardo", Belvederer Allee 25, 99425 Weimar
Datum
05.05.2021
Zeit
17:45-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung 05.05.2021

 
Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 8

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 13. öffentlichen Sitzung vom 17.03./22.03.2021

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Einwohneranfragen

 
Ö 3.1

Weimarer Stadtbild

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/101/EW
Ö 3.2

Illegale Graffitis, Schmierereien und Aufkleber

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/102/EW
Ö 3.3

Ruinen in Weimar

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/103/EW
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Fünf Meter für freie Sicht

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/095/F
Ö 4.2

Anfrage - Verbesserung Kommunikationsinfrastruktur Freiwilligen Feuerwehren

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/098/F
Ö 4.3

Freibadsaison

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2021/092/F
Ö 4.4

Stand der Zukünftigen Behandlung des Weimarer Bio- und Grüngutes

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/086/F
Ö 4.5

AfD fragt zur Aufnahme von "Sichere-Hafen" - Asylbewerbern in Weimar

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2021/087/F
Ö 4.6

schriftliche Beantwortung

 
Ö 4.7

Corona-Schnelltests in städtischen Gesellschaften

2021/085/F
Ö 4.8

Mindestbreite von Gehwegen in Weimar

2021/096/F
Ö 4.9

Touristische Radinfrastruktur verbessern

2021/097/F
Ö 4.10

Toiletten auf Spielplätzen

2021/089/F
Ö 4.11

Mehr Wassersäcke für Weimars Bäume?

2021/091/F
Ö 5

Anträge und Vorlagen

 
Ö 5.1

Änderungsantrag zu DS 2021/037/A - Nachhaltige Gewerbeansiedlung in Weimar - Innenstadt fördern

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 19, Enthaltungen: 8

2021/037a/A
Ö 5.2

Änderungsantrag zur DS 2021/034/A "Kommunale Verantwortung für Mieter wahrnehmen - Bewohnende in der Brucknerstr. 20 schützen" (DIE LINKE)

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 25, Enthaltungen: 8

2021/034a/A
Ö 5.3

Änderungsantrag zur DS 2021/034/A "Kommunale Verantwortung für Mieter wahrnehmen - Bewohnende in der Brucknerstr. 2ß zu schützen" (DIE LINKE)

Beschluss: zurückgezogen

2021/034b/A
Ö 5.4

Änderung Entgelt -und Nutzungsordnung für die Benutzung kommunaler Sportanlagen

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 6

2021/079/V
Ö 5.5

Zeit für Null Verkehrstote - Die Nullvision wird in Weimar Grundvoraussetzung von Verkehrsplanung und Verkehrsorganisation

Beschluss: zurückgestellt

2021/055/A
Ö 5.6

Gemeinsam ans Ziel

Beschluss: zurückgestellt

2021/056/A
Ö 5.7

Kreativstandort Weimar sichern, lokale Wirtschaft unterstützen

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/057/A
Ö 5.8

Wiederbelebung der Weimarer Innenstadt nach Beendigung des "Lockdowns"

Beschluss: zurückgestellt

2021/017/A
Ö 5.9

Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftskonfliktberatung und Schwangerschaftsabbrüche (§ 219a StBG)

Beschluss: DS hat sich erledigt

2021/008/A
Ö 5.10

Änderungsantrag zur DS 2021/008/A - Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftskonfliktberatung und Schwangerschaftsabbrüche ( 219 StBG)

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2021/008a/A
Ö 5.11

Respekt ist eine sichere Bank

Beschluss: DS hat sich erledigt

2021/009/A
Ö 5.12

Antrag - Änderungsantrag zur DS 2021/009/A - "Respekt ist eine sichere Bank"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 4

2021/009a/A
Ö 5.13

Sanierung des westlichen Schulweges (Treppenanlage) im Mehrgeschosser-Wohngebiet Schönblick

Beschluss: zurückgestellt

2021/071/A
Ö 5.14

Pfand gehört daneben!

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/094/A
Ö 5.15

Antrag - Mehr Transparenz im Kulturbetrieb

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/099/A
Ö 5.16

Antrag - Umfassende Aktualisierung des Datenbestandes - keine neuen Konzeptionen auf Basis veralteter Daten

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/100/A
Ö 5.17

Eilantrag - Belohnung für Hinweise zu den Farbschmierereien am Wittumspalais auf rechtsextrem motivierte Taten erweitern

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2021/105/A
Ö 6

Informationen der Verwaltung

 
Ö 6.1

getroffene Eilentscheidungen