Stadtrat - 16.06.2021 - 17:45-21:40 Uhr

Sitzung
SR/016/2021
Gremium
Stadtrat
Datum
16.06.2021
Zeit
17:45-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung 16.06.2021

 
Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Dringlichkeit

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der 14. öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 6

 
Ö 4

Einwohneranfragen

 
Ö 4.1

Klimaschutzmaßnahmen

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/141/EW
Ö 4.2

Ordnung im Haltestellenbereich in Schopenhauerstraße

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/144/EW
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

1. Runde

 
Ö 5.1.1

Sozialbetreuung in den Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge ab Juli 2021

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2021/139/F
Ö 5.1.2

Anfrage - Auswirkungen von Materialpreisanstieg auf städtische Bauprojekte

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/137/F
Ö 5.1.3

Bushaltestellen am Obelisken und am Lindenberg (stadteinwärts)

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/143/F
Ö 5.1.4

Brückenschluss Radweg über Ettersberg - AfD nachgefragt

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/130/F
Ö 5.1.5

Anfrage - Umsetzung DS 2019/108/A - Wirtschaftsfreundliche Verwaltung Mittelthüringen

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/128/F
Ö 5.2

2. Runde

 
Ö 5.2.1

Anfrage - Umsetzung DS 2019/340/A - Erarbeitung eines "Zukunftsorientierten Mobilitätskonzeptes ..."

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/129/F
Ö 5.2.2

Mindestbreite von Gehwegen in Weimar

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/096/F
Ö 5.3

schriftliche Beantwortung

 
Ö 5.3.1

Anfrage - Umsetzung "Naherholungswert steigern"?

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/138/F
Ö 5.3.2

Drohende Schuldenwelle durch Ausgangssperren und Lockdowns

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/132/F
Ö 5.3.3

Bezug von Schutzartikeln der kreisfreien Stadt Weimar unter Einhaltung der Vergabevorschriften

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/133/F
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Beitrittsbeschluss zum Haushalt 2021

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 4

2021/145/V
Ö 6.2

Antrag - Grünzüge an Weg- und Feldrändern

Beschluss: keine Abstimmung

2020/269/A
Ö 6.3

Änderungsantrag zur DS 2020/269/A - Grünzüge an Weg- und Feldrändern

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 12

2020/269a/A
Ö 6.4

2. Nachtrag zur Richtlinie über die Verleihung des Ehrenbürgerrechtes Stadt Weimar

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/050/V
Ö 6.5

Kreativstandort Weimar sichern, lokale Wirtschaft unterstützen

Beschluss: verschoben

2021/057/A
Ö 6.6

Sanierung des westlichen Schulweges (Treppenanlage) im Mehrgeschosser-Wohngebiet Schönblick

Beschluss: verschoben

2021/071/A
Ö 6.7

Änderungsantrag - Sanierung des westlichen Schulweges (Treppenanlage) im Mehrgeschosser-Wohngebiet Schönblick

Beschluss: verschoben

2021/071a/A
Ö 6.8

Grundsatzbeschluss zur Detailkonzeption zur Erneuerung des Stadtmuseums

Beschluss: verschoben

2021/083/V
Ö 6.9

Änderungsvorlage zur DS 2021/083/V - Grundsatzbeschluss zur Konzeption zur Erneuerung des Stadtmuseums

Beschluss: verschoben

2021/083a/V
Ö 6.10

Pfand gehört daneben!

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2021/094/A
Ö 6.11

Sondernutzungssatzung

Beschluss: verschoben

2021/109/V
Ö 6.12

Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: verschoben

2021/108/V
Ö 6.13

Entbauung des EOW-Geländes gezielt voranbringen und zur Chefsache machen

Beschluss: beschlossen in Änderungsform

2020/329/A
Ö 6.14

Entbauung des EOW-Geländes gezielt voranbringen

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 21, Enthaltungen: 0

2020/329a/A
Ö 6.15

Erbbaurecht und Städtebaulicher Vertrag für einen Teilbereich des ehemaligen EOW-Geländes

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 21, Enthaltungen: 0

2021/110/V
Ö 6.16

Übergangsgestaltung zur Sozialraumorientierung vom 01.08.2021 bis 31.12.2022

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/111/V
Ö 6.17

4. Nachtrag zur Richtlinie über die Verleihung von Ehrennadeln der Stadt Weimar

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021/114/V
Ö 6.18

Satzung über die Förderung in Kindertagespflege

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 0

2021/115/V
Ö 6.19

Grünanlagensatzung

Beschluss: verschoben

2021/118/V
Ö 6.20

Grünanlagengebührensatzung

Beschluss: verschoben

2021/117/V
Ö 6.21

Neuwahl des/der Ortsteilbürgermeister/in Weimar-Nord am 26. September 2021 - Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertreter

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/119/V
Ö 6.22

Anlage 1, 1a und 3 der Richtlinie der Stadt Weimar zur Förderung der KIndertageseinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 0

2021/124/V
Ö 6.23

Ein Weimar für alle! - Antrag 1

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/126/A
Ö 6.24

Ausarbeitung einer städtischen Vergaberichtlinie

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/127/A
Ö 6.25

Beleuchtung Fußweg Humboldtstraße zum Supermarkt und DRK-Station

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/131/A
Ö 6.26

Parkverbot für gefährliche E- und Hybridfahrzeuge in Tiefgaragen

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/134/A
Ö 6.27

"Kinder schützen, Schulwege sicher machen"

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/135/A
Ö 6.28

Fernwärmepreis sozialverträglich steuern und Härten entgegenwirken

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/136/A
Ö 6.29

Auflistung übernommener Anträge mit Bearbeitungsstand

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2021/140/A
Ö 7

Informationen der Verwaltung