Stadtrat - 21.07.2021 - 17:45-21:10 Uhr

Sitzung
SR/017/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
"Goethesaal" im Hotel "Leonardo", Belvederer Allee 25, 99425 Weimar
Datum
21.07.2021
Zeit
17:45-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung 21.07.2021

 
Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 15. öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Einwohneranfragen

 
Ö 3.1

Einhaltung StVO Windischenstraße

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/150/EW
Ö 3.2

Beleuchtungsmaßnahme Hopfgartener Weg/Zur Gärtnerei im Ortsteil Tröbsdorf

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/153/EW
Ö 3.3

Weimarer Dreieck

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/177/EW
Ö 3.4

Kirschberg-Quartier

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/178/EW
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

1. Runde

 
Ö 4.1.1

Anfrage - Ochsentunnel

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/173/F
Ö 4.1.2

Neuordnung Kommunaler Finanzausgleich

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/160/F
Ö 4.1.3

Vorbereitung Schuljahr 2021/2022

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/171/F
Ö 4.1.4

Stand der Sanierung des Hermann-Brill-Platzes

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/159/F
Ö 4.1.5

Anfrage - Umsetzung Baulandmobilisierungsgesetz

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/164/F
Ö 4.2

2. Runde

 
Ö 4.2.1

Ungeteilter Raum? - Baumaßnahmen Goetheplatz

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/158/F
Ö 4.2.2

Anfrage - Folgen der Insolvenz / Carl-von-Ossietzky-Straße

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/165/F
Ö 4.3

3. Runde

 
Ö 4.3.1

Stand der Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen entspr. B-Plan Bauhaus-Museum aus 2013

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/179/F
Ö 4.4

Schriftliche Beantwortung

 
Ö 4.4.1

Vollstreckung fälliger Rundfunkbeiträge (alt GEZ) über die Weimarer Stadtkasse

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/170/F
Ö 5

Anträge und Vorlagen

 
Ö 5.1

Wahl

 
Ö 5.1.1

Besetzung des Jugendhilfeausschusses mit Stellvertreter

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2021/166/A
Ö 5.1.2

Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss - Benennung der Träger der freien Jugendhilfe

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2021/172/V
Ö 5.1.3

Besetzung des Seniorenbeirates

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2021/167/A
Ö 5.1.4

Nachbesetzung des kommunalen Seniorenbeirates

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2021/169/V
Ö 5.1.5

Besetzung des Behindertenbeirates

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2021/168/A
Ö 5.2

Grundsatzbeschluss zur Detailkonzeption zur Erneuerung des Stadtmuseums

Beschluss: DS hat sich erledigt

2021/083/V
Ö 5.2.1

Änderungsvorlage zur DS 2021/083/V - Grundsatzbeschluss zur Konzeption zur Erneuerung des Stadtmuseums

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/083a/V
Ö 5.3

Klimaneutrale Flotte für Weimar

Beschluss: zurückgestellt

2020/330/A
Ö 5.4

Sanierung des westlichen Schulweges (Treppenanlage) im Mehrgeschosser-Wohngebiet Schönblick

Beschluss: zurückgestellt

2021/071/A
Ö 5.4.1

Änderungsantrag - Sanierung des westlichen Schulweges (Treppenanlage) im Mehrgeschosser-Wohngebiet Schönblick

Beschluss: zurückgestellt

2021/071a/A
Ö 5.4.2

Änderungsantrag Sanierung des westlichen Schulweges (Treppenanlage) im Mehrgeschosser-Wohngebiet Schönblick

Beschluss: zurückgestellt

2021/071b/A
Ö 5.5

Antrag - Mehr Transparenz im Kulturbetrieb

Beschluss: zurückgestellt

2021/099/A
Ö 5.6

Sondernutzungssatzung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 5

2021/109/V
Ö 5.7

Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: DS hat sich erledigt

2021/108/V
Ö 5.7.1

Änderungsantrag zur DS 2021/108/V "Fahrradstellplätze für Weimar"

Beschluss: DS hat sich erledigt

2021/108a/A
Ö 5.8

Grünanlagensatzung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 6

2021/118/V
Ö 5.9

Grünanlagengebührensatzung

Beschluss: DS hat sich erledigt

2021/117/V
Ö 5.9.1

Änderungsantrag - DS 2021/117/V Grünanlagengebührensatzung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 1

2021/117a/A
Ö 5.10

Ein Weimar für alle! - Antrag 1

Beschluss: zurückgezogen

2021/126/A
Ö 5.11

Ausarbeitung einer städtischen Vergaberichtlinie

Beschluss: zurückgestellt

2021/127/A
Ö 5.12

Beleuchtung Fußweg Humboldtstraße zum Supermarkt und DRK-Station

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 30, Enthaltungen: 6

2021/131/A
Ö 5.13

Parkverbot für gefährliche E- und Hybridfahrzeuge in Tiefgaragen

Beschluss: zurückgestellt

2021/134/A
Ö 5.14

Fernwärmepreis sozialverträglich steuern und Härten entgegenwirken

Beschluss: zurückgestellt

2021/136/A
Ö 5.15

Bedarfsplan für Kindergärten, andere Tageseinrichtungen und Tagespflege 2021/2022

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/146/V
Ö 5.16

Generalsanierung DNT - Einreichung einer Formlosen Anfrage

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2021/147/V
Ö 5.17

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan B OBEH 07 "Erweiterung Sportanlage Lindenberg"

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 9

2021/149/V
Ö 5.18

Sanierung Sportfunktionsgebäude Legefeld

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/151/V
Ö 5.19

Konkretisierung des Grundsatzbeschlusses zum Schulbauprojekt "Am Hartwege" (2018/102/V) - hier: Schulsporthalle "Am Hartwege"

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/152/V
Ö 5.20

Einbringung der Jahresrechnung 2020

Beschluss: über DS informiert

2021/176/V
Ö 5.21

Weitere Gesprächsführung bzgl. einer möglichen Städtepartnerschaft und damit verbundenen Reise des Oberbürgermeisters nach Tula

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021/154/V
Ö 5.22

Übertragung Wartung/Instandhaltung Straßenbeleuchtung an EKSW

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 3

2021/155/V
Ö 5.23

Antrag auf außerplanmäßige Ausgabe: Salve! - 1. Straßenkunstfestival Weimar

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 0

2021/157/V
Ö 5.24

Weimar als Startort der Deutschlandtour 2022 - Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlich abgestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2021/161/V
Ö 5.25

Neubesetzung im Kulturausschuss

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.26

Antrag - Neubesetzung Gremien

2021/163/A
Ö 5.26.1

Änderungsantrag zur DS 2021/163/A - Neubesetzung Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/163a/A
Ö 5.27

Mehr Transparenz in den städtischen Firmen - Bezüge der Geschäftsführungen veröffentlichen

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/174/A
Ö 6

Informationen der Verwaltung

 
Ö 8.1.1.1

dringliche Anfrage - Präventivmaßnahmen der Verwaltung zur IT-Sicherheit

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/180/F