Stadtrat - 29.09.2021 - 17:45-22:00 Uhr

Sitzung
SR/024/2021
Gremium
Stadtrat
Datum
29.09.2021
Zeit
17:45-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 16. öffentlichen Sitzung vom 21.07.2021

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Einwohneranfragen

 
Ö 3.1

Kirschberg-Quartier

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/178/EW
Ö 3.2

Warntag

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/215/EW
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

1. Runde

 
Ö 4.1.1

Salve Straßenkunstfestival 2021 - Marketing

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/211/F
Ö 4.1.2

Stand der Realisierung eines Gedenkortes zur Deportation Thüringer Juden am Standort der ehemaligen Viehauktionshalle

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/197/F
Ö 4.1.3

AfD fragt zu Starkregen-Straßenentwässerung,- Havarien und -Vorsorge

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/201/F
Ö 4.1.4

Fördermittelmanagement in der Stadtverwaltung Weimar

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/204/F
Ö 4.1.5

Anfrage - Öffentliche Toiletten

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/208/F
Ö 4.1.6

Anfrage - Zustand der Kanalisation in der Stadt Weimar

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/187/F
Ö 4.2

2. Runde

 
Ö 4.2.1

AfD fragt zu Eigentums-, Nutzungs- und Renovierungskonzept der Gerberstr. 1+3

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2021/202/F
Ö 4.2.2

Ladeinfrastrukturkonzept

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/205/F
Ö 4.2.3

Anfrage - aktueller Stand Weg 31

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/209/F
Ö 4.2.4

Anfrage - Vorsorgender Hochwasserschutz (1): Wassserwehr

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/195/F
Ö 4.2.5

Anfrage - Stand Realisierung Projekt Alte Feuerwache

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/186/F
Ö 4.3

3. Runde

 
Ö 4.3.1

Anfrage: Parken für Anwohner*innen erleichtern - Ausweitung von Bewohner*innen-Parkzonen

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/203/F
Ö 4.3.2

Anfrage - Vorsorgender Hochwasserschutz (2): Kleinstgewässer bei Starkregen

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/196/F
Ö 5

Anträge und Vorlagen

 
Ö 5.1

Bestätigung des Lärmaktionsplans der Stadt Weimar Stufe 3 und Beschluss von Lärmminderungsmaßnahmen

Beschluss: DS hat sich erledigt

2020/108/V
Ö 5.1.1

Änderungsdrucksache zur DS 2020/108/V - Bestätigung des Lärmaktionsplans der Stadt Weimar Stufe 3

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 18, Enthaltungen: 2

2020/108c/V
Ö 5.1.2

Änderungsantrag zu 2020/108c/V: Lärmschutz für den Lindenberg

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 18, Enthaltungen: 2

2020/108d/A
Ö 5.2

Errichtung einer weiteren Fahrradstation am Bahnhof

Beschluss: zurückgestellt

2020/326/A
Ö 5.3

Antrag - Mehr Transparenz im Kulturbetrieb

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/099/A
Ö 5.4

Mehr Transparenz in den städtischen Firmen - Bezüge der Geschäftsführungen veröffentlichen

Beschluss: DS hat sich erledigt

2021/174/A
Ö 5.4.1

Änderungsantrag zu DS 2021/174/A "Mehr Transparenz in den städtischen Firmen - Bezüge der Geschäftsführungen veröffentlichen"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 11

2021/174a/A
Ö 5.5

Antrag - Ochsentunnel

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/181/A
Ö 5.6

Schulnetzplan der Stadt Weimar für den Planungszeitraum der Schuljahre 2022/23 - 2026/27

Beschluss: von TO genommen

 
Ö 5.7

Antrag auf Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 5.8

Wollnashorn sucht Abwechslung

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/206/A
Ö 5.9

Weimar bewirbt sich im Bundesprogramm "Biologische Vielfalt"

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/207/A
Ö 5.10

Antrag - Aufstellung einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/210/A
Ö 5.11

Antrag Ausstellungshalle

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/212/A
Ö 5.12

Umbesetzung in den Gremien

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4

2021/213/A
Ö 5.13

Umsetzung des Wohnungsmarktkonzeptes beginnen

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/214/A
Ö 5.14

Besetzung Stiftungsrat - Stiftung "Dr. Georg Haar"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 6

Informationen der Verwaltung