Stadtrat - 20.10.2021 - 17:45-22:00 Uhr

Sitzung
SR/025/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
„Großen Saal“ der Weimarhalle, UNESCO-Platz 1, 99423 Weimar
Datum
20.10.2021
Zeit
17:45-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 17. öffentlichen Sitzung vom 29.09.2021

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3

Einwohneranfragen

 
Ö 3.1

Cybersicherheit

Beschluss: entfällt

2021/221/EW
Ö 3.2

unerlaubtes Parken

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/222/EW
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

1. Runde

 
Ö 4.1.1

Stand der Ausstattung für Online-Unterricht

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/239/F
Ö 4.1.2

AfD fragt zu neuen Spielplätzen heute und morgen

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/235/F
Ö 4.1.3

Dauerhafte Einsatzfähigkeit von Bussen mit Antrieben auf Wasserstoffbasis

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2021/234/F
Ö 4.1.4

Anfrage - Einrichtung eines innerstädtischen öffentlichen WLANs

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/230/F
Ö 4.1.5

Tunnel zwischen Rathaus und Stadthaus wieder sichtbar machen

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/224/F
Ö 4.2

2. Runde

 
Ö 4.2.1

AfD fragt zu Relgionsgemeinschaften in Weimar

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/236/F
Ö 4.2.2

Wählen muss für alle möglich sein - Wie barrierefrei sind Weimars Wahllokale?

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2021/233/F
Ö 4.3

3. Runde

 
Ö 4.3.1

Aktuelle Zahlen aus dem Sozialen Wohnungsbau

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/232/F
Ö 4.3.2

AfD fragt zu Sicherheitsrisiko durch zugewachsene Fußwege und Verkehrsschilder

Beschluss: schriftlich beantwortet

2021/237/F
Ö 5

Anträge und Vorlagen

 
Ö 5.1

Flächennutzungsplan Gemeinde Ilmtal-Weinstraße - Beteiligung Stadt Weimar gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/218/V
Ö 5.2

VMT - Finanzierungs- und Tariffortschreibungsvertrag (VMT-FTV)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021/219/V
Ö 5.3

Grundsatzbeschluss - Generalsanierung des Deutschen Nationaltheaters Weimar

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2021/220/V
Ö 5.4

Ertüchtigung Goetheplatz 9b als Verwaltungsgebäude für die Stadtverwaltung Weimar

Beschluss: DS hat sich erledigt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 11

2021/238/V
Ö 5.4.1

Änderungsantrag zur DS 2021/238/V - Ertüchtigung Goetheplatz 9b als Verwaltungsgebäude für die Stadtverwaltung Weimar

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 11

2021/238a/A
Ö 5.5

Wollnashorn sucht Abwechslung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 13

2021/206/A
Ö 5.6

Austausch Oberflächenbelag Kunstrasen Sportplatz "Am Lindenberg"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/240/V
Ö 5.7

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Epl. 4 - Eingliederungshilfe SGB IX

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 5

2021/241/V
Ö 5.8

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Epl. 4 - Fremdkinder Erstattungen an Gemeinden

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 5

2021/242/V
Ö 5.9

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Epl. 4 - Schwerbehindertenfeststellungsverfahren

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 5

2021/243/V
Ö 5.10

Einmalige Leistungen an Arbeitssuchende nach SGB II

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 4

2021/244/V
Ö 5.11

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Epl. 4 - Hilfe zur Pflege SGB XII

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 5

2021/245/V
Ö 5.12

Antrag - Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2021/225/A
Ö 5.13

Antrag - Verkehrsberuhigung Altstadt

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/227/A
Ö 5.14

Antrag - Kriterienkatalog "StartUp & Existenzgründung"

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2021/228/A
Ö 5.15

Dringlicher Antrag - Besetzung des Begleitausschusses zum "Lokalen Aktionsplan Weimar"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 1

2021/246/A
Ö 5.16

Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates zur 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 16.11. - 18.11.2021

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/249/V
Ö 5.17

Dringlicher Antrag auf Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 5

2021/250/A
Ö 6

Informationen der Verwaltung