Stadtrat - 02.03.2022 - 17:45-21:00 Uhr

Sitzung
SR/003
Gremium
Stadtrat
Raum
„Großen Saal“ der Weimarhalle, UNESCO-Platz 1, 99423 Weimar
Datum
02.03.2022
Zeit
17:45-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 1.1

Verpflichtung

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 3

Einwohneranfragen

 
Ö 3.1

"Mobilitätskonzept"

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2022/048/EW
Ö 3.2

"Mein Stadtbaum - Sachstand und Bürgerbeteiligung"

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2022/049/EW
Ö 3.3

Umgang der Stadt Weimar mit der angekündigten Cannabis-Freigabe

Beschluss: verschoben

2022/050/EW
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Ostumfahrung Weimar

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2022/006/F
Ö 4.2

Anfrage: Sanierungsbedarf Weimarer Jugendclubs

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2022/040/F
Ö 4.3

Folgen der steigenden Gas- und Strompreise

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2022/030/F
Ö 4.4

Kosten Schulbegleitung

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2022/031/F
Ö 4.5

Anfrage - Neuregelung Grundsteuer

Beschluss: schriftlich beantwortet

2022/035/F
Ö 4.6

Muslimbestattungen in Weimar

Beschluss: verschoben

2022/042/F
Ö 4.7

Anfrage: Qualifizierter Mietspiegel für Weimar

Beschluss: verschoben

2022/041/F
Ö 4.8

Wahlkampffinanzierung durch Stadtrat?

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

2022/043/F
Ö 4.9

Anfrage: Sonne schafft Platz - Weimar testet solarbetriebene Mülleimer

Beschluss: schriftlich beantwortet

2022/046/F
Ö 5

Anträge und Vorlagen

 
Ö 5.1

Wahl eines Stadtratsmitgliedes zum/zur Vorsitzenden des Stadtrates

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

 
Ö 5.2

Gremienbesetzung - Beiräte und JHA

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2022/004/A
Ö 5.3

Nachwahl eines Mitgliedes des Hochschul- und Studierendenbeirates der Stadt Weimar

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2022/025/V
Ö 5.4

Neubesetzung Gremien

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2022/039/A
Ö 5.5

Dringlicher Antrag auf Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2022/055/A
Ö 5.6

Änderungsantrag für 2021/007/A: Unsere Böden bewahren: Grundsatzbeschluss für ein Weimarer Flächensparziel

Beschluss: verschoben

2021/007a/A
Ö 5.6.1

Änderungsantrag zu 2021/007a/A: Unsere Böden bewahren: Grundsatzbeschluss für ein Weimarer Flächensparziel

Beschluss: verschoben

2021/007b/A
Ö 5.6.2

Änderungsantrag zur 2021/007/A Unsere Böden bewahren - Grundsatzbeschluss für ein Weimarer Flächensparziel

Beschluss: verschoben

2021/007c/A
Ö 5.7

Weimar bewirbt sich im Bundesprogramm "Biologische Vielfalt"

Beschluss: verschoben

2021/207/A
Ö 5.8

Antrag: Papierlos glücklich - digital arbeiten - Sachkundige in Ausschüssen und Ortsteilräte digital an die Ratsarbeit anbinden

Beschluss: zurückgezogen

2021/286/A
Ö 5.9

Fortschreibung Schulnetzplanung für den Planungszeitraum SJ 2022/2023 bis SJ 2026/2027

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 6

2022/027/V
Ö 5.10

Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan B OBEH 07 "Erweiterung Sportanlage Lindenberg" sowie Selbstbindungsbeschlüsse

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/028/V
Ö 5.11

Antrag - Schaffung eines Trimm-Dich-Pfades

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2022/032/A
Ö 5.12

Antrag - Bebauungsplan Buttelstedter Straße/Kromsdorfer Straße (ehem. Bäckerei Heberer)

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2022/033/A
Ö 5.13

Vorkaufsrechtssatzung "Westlicher Asbachgrünzug"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2022/037/V
Ö 5.14

Antrag: Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 2

2022/047/A
Ö 5.15

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2021 HH-Stelle 63000.51000 in Höhe von 78.973,32 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/052/V
Ö 5.16

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Ausgaben der Stadtverwaltung Weimar im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Jahr 2021

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 5

2022/053/V
Ö 5.17

Eilantrag: Ein sicherer Hafen für Flüchtlinge aus der Ukraine

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2022/054/A
Ö 6

Informationen der Verwaltung