SessionNet | Stadtrat - 02.03.2022

Informationen

Sitzung

SR/003

Gremium

Stadtrat

Raum

„Großen Saal“ der Weimarhalle, UNESCO-Platz 1, 99423 Weimar

Datum

02.03.2022

Zeit

17:45-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 1.1	Verpflichtung Beschluss: beantwortete Herr Kleine
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 5
Ö 3	Einwohneranfragen
Ö 3.1	"Mobilitätskonzept" Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb	2022/048/EW	2022-048-EW 2022-048-EW-Schlussfassung
Ö 3.2	"Mein Stadtbaum - Sachstand und Bürgerbeteiligung" Beschluss: beantwortete Herr Kleine	2022/049/EW	2022-049-EW 2022-049-EW-Schlussfassung
Ö 3.3	Umgang der Stadt Weimar mit der angekündigten Cannabis-Freigabe Beschluss: verschoben	2022/050/EW	2022-050-EW 2022-050-EW Antwort 2
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Ostumfahrung Weimar Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb	2022/006/F	2022-006-F 2022-006-F-Schlussfassung
Ö 4.2	Anfrage: Sanierungsbedarf Weimarer Jugendclubs Beschluss: beantwortete Herr Kirsten	2022/040/F	2022-040-F 2022-040-F-Anlage 2022-040-F-Schlussfassung
Ö 4.3	Folgen der steigenden Gas- und Strompreise Beschluss: beantwortete Herr Kleine	2022/030/F	2022-030-F 2022-030-F-Schlussfassung
Ö 4.4	Kosten Schulbegleitung Beschluss: beantwortete Herr Kirsten	2022/031/F	2022-031-F 2022-031-F Antwort
Ö 4.5	Anfrage - Neuregelung Grundsteuer Beschluss: schriftlich beantwortet	2022/035/F	2022-035-F
Ö 4.6	Muslimbestattungen in Weimar Beschluss: verschoben	2022/042/F	2022-042-F 2022-042-F-Schlussfassung
Ö 4.7	Anfrage: Qualifizierter Mietspiegel für Weimar Beschluss: verschoben	2022/041/F	2022-041-F 2022-041-F-Schlussfassung
Ö 4.8	Wahlkampffinanzierung durch Stadtrat? Beschluss: beantwortete Herr Kirsten	2022/043/F	2022-043-F 2022-043-F-Schlussfassung
Ö 4.9	Anfrage: Sonne schafft Platz - Weimar testet solarbetriebene Mülleimer Beschluss: schriftlich beantwortet	2022/046/F	2022-046-F
Ö 5	Anträge und Vorlagen
Ö 5.1	Wahl eines Stadtratsmitgliedes zum/zur Vorsitzenden des Stadtrates Beschluss: Wahl hat stattgefunden
Ö 5.2	Gremienbesetzung - Beiräte und JHA Beschluss: Wahl hat stattgefunden	2022/004/A	2022-004-A
Ö 5.3	Nachwahl eines Mitgliedes des Hochschul- und Studierendenbeirates der Stadt Weimar Beschluss: Wahl hat stattgefunden	2022/025/V	V Vorlage 2022-025-V
Ö 5.4	Neubesetzung Gremien Beschluss: Wahl hat stattgefunden	2022/039/A	2022-039-A
Ö 5.5	Dringlicher Antrag auf Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien Beschluss: Wahl hat stattgefunden	2022/055/A	2022-055-A
Ö 5.6	Änderungsantrag für 2021/007/A: Unsere Böden bewahren: Grundsatzbeschluss für ein Weimarer Flächensparziel Beschluss: verschoben	2021/007a/A	2021-007a-A
Ö 5.6.1	Änderungsantrag zu 2021/007a/A: Unsere Böden bewahren: Grundsatzbeschluss für ein Weimarer Flächensparziel Beschluss: verschoben	2021/007b/A	2021-007b-A
Ö 5.6.2	Änderungsantrag zur 2021/007/A Unsere Böden bewahren - Grundsatzbeschluss für ein Weimarer Flächensparziel Beschluss: verschoben	2021/007c/A	2021-007c-A
Ö 5.7	Weimar bewirbt sich im Bundesprogramm "Biologische Vielfalt" Beschluss: verschoben	2021/207/A	2021-207-A
Ö 5.8	Antrag: Papierlos glücklich - digital arbeiten - Sachkundige in Ausschüssen und Ortsteilräte digital an die Ratsarbeit anbinden Beschluss: zurückgezogen	2021/286/A	2021-286-A
Ö 5.9	Fortschreibung Schulnetzplanung für den Planungszeitraum SJ 2022/2023 bis SJ 2026/2027 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 6	2022/027/V	V Vorlage 2022-027-V 2022-027-V-Anlage 1 2022-027-V-Anlage 2+3
Ö 5.10	Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan B OBEH 07 "Erweiterung Sportanlage Lindenberg" sowie Selbstbindungsbeschlüsse Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2022/028/V	V Vorlage 2022-028-V 2022-028-V-Anlage1-Session
Ö 5.11	Antrag - Schaffung eines Trimm-Dich-Pfades Beschluss: verwiesen an Ausschuss	2022/032/A	2022-032-A
Ö 5.12	Antrag - Bebauungsplan Buttelstedter Straße/Kromsdorfer Straße (ehem. Bäckerei Heberer) Beschluss: verwiesen an Ausschuss	2022/033/A	2022-033-A
Ö 5.13	Vorkaufsrechtssatzung "Westlicher Asbachgrünzug" Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1	2022/037/V	V Vorlage 2022-037-V
Ö 5.14	Antrag: Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 2	2022/047/A	2022-047-A
Ö 5.15	Außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2021 HH-Stelle 63000.51000 in Höhe von 78.973,32 € Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2022/052/V	V Vorlage 2022-052-V
Ö 5.16	Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Ausgaben der Stadtverwaltung Weimar im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Jahr 2021 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 5	2022/053/V	V Vorlage 2022-053-V
Ö 5.17	Eilantrag: Ein sicherer Hafen für Flüchtlinge aus der Ukraine Beschluss: von Verwaltung übernommen	2022/054/A	2022-054-A
Ö 6	Informationen der Verwaltung

Stadtrat - 02.03.2022 - 17:45-21:00 Uhr

Informationen

Öffentlicher Teil:

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Verpflichtung

Genehmigung der Niederschrift

Einwohneranfragen

"Mobilitätskonzept"

"Mein Stadtbaum - Sachstand und Bürgerbeteiligung"

Umgang der Stadt Weimar mit der angekündigten Cannabis-Freigabe

Anfragen

Ostumfahrung Weimar

Anfrage: Sanierungsbedarf Weimarer Jugendclubs

Folgen der steigenden Gas- und Strompreise

Kosten Schulbegleitung

Anfrage - Neuregelung Grundsteuer

Muslimbestattungen in Weimar

Anfrage: Qualifizierter Mietspiegel für Weimar

Wahlkampffinanzierung durch Stadtrat?

Anfrage: Sonne schafft Platz - Weimar testet solarbetriebene Mülleimer

Anträge und Vorlagen

Wahl eines Stadtratsmitgliedes zum/zur Vorsitzenden des Stadtrates

Gremienbesetzung - Beiräte und JHA

Nachwahl eines Mitgliedes des Hochschul- und Studierendenbeirates der Stadt Weimar

Neubesetzung Gremien

Dringlicher Antrag auf Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien

Änderungsantrag für 2021/007/A: Unsere Böden bewahren: Grundsatzbeschluss für ein Weimarer Flächensparziel

Änderungsantrag zu 2021/007a/A: Unsere Böden bewahren: Grundsatzbeschluss für ein Weimarer Flächensparziel

Änderungsantrag zur 2021/007/A Unsere Böden bewahren - Grundsatzbeschluss für ein Weimarer Flächensparziel

Weimar bewirbt sich im Bundesprogramm "Biologische Vielfalt"

Antrag: Papierlos glücklich - digital arbeiten - Sachkundige in Ausschüssen und Ortsteilräte digital an die Ratsarbeit anbinden

Fortschreibung Schulnetzplanung für den Planungszeitraum SJ 2022/2023 bis SJ 2026/2027

Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan B OBEH 07 "Erweiterung Sportanlage Lindenberg" sowie Selbstbindungsbeschlüsse

Antrag - Schaffung eines Trimm-Dich-Pfades

Antrag - Bebauungsplan Buttelstedter Straße/Kromsdorfer Straße (ehem. Bäckerei Heberer)

Vorkaufsrechtssatzung "Westlicher Asbachgrünzug"

Antrag: Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2021 HH-Stelle 63000.51000 in Höhe von 78.973,32 €

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Ausgaben der Stadtverwaltung Weimar im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Jahr 2021

Eilantrag: Ein sicherer Hafen für Flüchtlinge aus der Ukraine

Informationen der Verwaltung