Stadtrat - 01.02.2023 - 17:45-20:45 Uhr

Sitzung
SR/011
Gremium
Stadtrat
Raum
Seminargebäude der Weimarhalle, UNESCO-Platz 1, 99423 Weimar
Datum
01.02.2023
Zeit
17:45-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 7

 
Ö 1.1

Abstimmung über Dringlichkeit folgender Drucksachen:
2023/032/A Radverkehr in Weimar
2023/033/V Besetzung Stiftungsrat "Dr. Georg Haar"
2023/034/A Bürgerbegehren Radentscheid Weimar

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der 28. öffentlichen Sitzung vom 07.12.2022

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3

Einwohneranfragen

 
Ö 3.1

Versiegelungsgrad des Stadtgebietes

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

 2023/030/EW
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

1. Runde

 
Ö 4.1.1

Regelmäßige Befragungen der Bürgerinnen und Bürger

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

 2022/300/F
Ö 4.1.2

Wo Wohnraum knapp wird

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

 2023/027/F
Ö 4.1.3

Winterräumpflicht für Grundstückseigentümer

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

 2023/026/F
Ö 4.1.4

Zustand der Weimarer Sporthallen

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

 2023/018/F
Ö 4.2

2. Runde

 
Ö 4.2.1

Hat Weimar ein Neonaziproblem?

Beschluss: beantwortete Herr Kirsten

 2023/024/F
Ö 4.2.2

Mängelmelder für Weimar

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

 2023/014/F
Ö 4.2.3

Zaun in der Schopenhauer Straße

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

 2023/017/F
Ö 4.3

3. Runde

 
Ö 4.3.1

Schmierereien am Hauptbahnhof und am Busbahnhof

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

 2023/016/F
Ö 4.3.2

Sender-Weimar-Gebäude

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

 2023/025/F
Ö 4.4

Schriftliche Beantwortung

 
Ö 4.4.1

Gerberstraße 3 - Heizung und Sanierungsleistung der Nutzer

Beschluss: schriftlich beantwortet

 2023/022/F
Ö 4.4.2

Anfrage Mittelabfluss Ortsteilbudget

 2023/019/F
Ö 4.4.3

Islamistische Umtriebe in Weimar?

Beschluss: schriftlich beantwortet

 2023/023/F
Ö 5

Anträge und Vorlagen

 
Ö 5.1.1

Bürgerbegehren "Radentscheid Weimar"

Beschluss: verschoben

 2023/034/A
Ö 5.2

dringlicher Antrag: Radverkehr in Weimar

Beschluss: zurückgezogen

 2023/032/A
Ö 5.3

Besetzung Stiftungsrat - Stiftung "Dr. Georg Haar"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 8

 
Ö

Wahl

 
Ö 5.4

Besetzung des Beirates für Klimaschutz und Klimafolgenanpassung der Stadt Weimar

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

 2023/008/V
Ö 5.5

Änderung der Entgeltordnung für den Zwiebelmarkt

Beschluss: DS hat sich erledigt

 
Ö 5.5.1

Änderungsdrucksache 2020/078/V - Änderung der Entgeltordnung für den Zwiebelmarkt

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 5.6

Neufassung der Zwiebelmarktsatzung

Beschluss: DS hat sich erledigt

 
Ö 5.6.1

Änderungsdrucksache 2020/079/V - Neufassung der Zwiebelmarktordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.7

Spielraumleitplanung für unter Zehnjährige

Beschluss: zurückgezogen

 2022/127/A
Ö 5.8

Weimars Menschen vor Hitze schützen - Abkühlungsräume

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 22, Enthaltungen: 7

 
Ö 5.9

Dringlicher Antrag - für ein Moratorium Strom, Wärme-, Gassperren zum Schutz der Einwohner:innen sowie der Einrichtungen der Stadt vor existentiellen Folgen der aktuellen Preisentwicklungen bei Strom- und Gas- und Wärmeversorgung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 5.9.1

Moratorium für Strom-, Wärmelieferungs- und Gassperrungen sowie Wohnungsverlust – Änderungsantrag zur DS 2022/284/V

Beschluss: zurückgezogen

 2022/284a/A
Ö 5.10

Beitritt zur Initiative "Refill Deutschland"

Beschluss: verschoben

 2022/286/A
Ö 5.11

Entscheidung zum Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für das Vorhaben "Errichtung von 2 Einzelhäusern am Steinweg" im Ortsteil Oberweimar/Ehringsdorf (Einleitungsbeschluss)

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2022/310/V
Ö 5.12

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VB OBEH 08 "Steinweg"

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2022/311/V
Ö 5.13

10. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Weimar

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 2023/031/V
Ö 5.14

Gerberstraße 3 verkaufen und sanieren

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

 2023/020/A
Ö 5.15

Städtische Sparmaßnahmen beenden - Gebäude vor dem Schimmel retten

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

 2023/021/A
Ö 5.16

Einrichtung einer Pop-up-Fahrradstraße

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

 2023/028/A
Ö 6

Informationen der Verwaltung

 
Ö 6.1

getroffene Eilentscheidungen

 
Ö 6.1.1

überplanmäßige Ausgaben HHSt. 16010.67200, 16010.67810

 
Ö 6.1.2

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Ausgaben Deutschlandtour

 
Ö 6.1.3

Ausgabe der Sozialtickets durch die Stadtwirtschaft

 
Ö 6.1.4

überplanmäßige Mittelbereitstellung für Schulmieten WWS

 
Ö 6.1.5

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Epl. 4 - Grundsicherung SGB XII

 
Ö 6.1.6

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Epl. 4 - unbegleitete minderjährige Flüchtlinge SGB VIII

 
Ö 6.1.7

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Epl. 4 - Eingliederungshilfe SGB IX

 
Ö 6.1.8

Fehlbetrag im DR 4100 Sonstige Personalausgaben

 
Ö 6.1.9

Fehlbetrag in Gliederung 02202, Sondermaßnahmen betr. Leistung Eingliederung SGB II

 
Ö 6.1.10

Fehlbetrag in Gliederung 40021 / Honorare Asylbewerberleistungen Ukraine

 
Ö 6.1.11

Überplanmäßige Mittelbereitstellung HH-Stelle 55200.67500 Schwimmhallennutzung Vereine

 
Ö 6.1.12

Überplanmäßige Mittelbereitstellung DR1165 (Vordrucke/Formulare Bundesdruckerei)

 
Ö 6.1.13

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Ausgaben im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Jahr 2022 - DR 1101 (Ordnungsaufgaben Krisenstab)

 
Ö 6.1.14

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Gewerbesteuerumlage 2022