Stadtrat - 01.02.2017 - 17:45-20:00 Uhr

Sitzung
SR/021/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Marie-Juchacz-Saal, Schwanseestraße 17, 99423 Weimar
Datum
01.02.2017
Zeit
17:45-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen 20. Sitzung vom 07.12.2016

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1

Erweiterung Hochwasserschutz

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

204/2016
Ö 3.2

Kreisfreiheit oder nicht?

Beschluss: beantwortete Herr Wolf

208/2016
Ö 3.3

Zwiebelmarkt und Verbesserungen

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

211/2016
Ö 3.4

Jugend in die Parlamente

Beschluss: beantwortete Herr Wolf

2017 / 016 / F
Ö 3.5

Bürger bei zukünftigen Projekten

Beschluss: beantwortete Herr Wolf

2017 / 017 / F
Ö 3.6

Einzelhandels und Zentrenkonzept 2015

Beschluss: beantwortete Herr Wolf

2017 / 020 / F
Ö 3.7

Fernbushalte in Weimar

Beschluss: beantwortete Herr Wolf

2017 / 021 / F
Ö 3.8

Zuordnung des städtischen Ausländerbeauftragten zur Volkshochschule - Frage 4

Beschluss: beantwortet

 
Ö 4

Vorlagen und Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.1

Wahl der Mitglieder des Hochschul- und Studierendenbeirates der Stadt Weimar

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

237/2016
Ö 4.2

Haushaltssatzung 2017 - Beitrittsbeschluss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 7

2017 / 028 / V
Ö 4.3

Sportfreifläche Falkenburg/Safranwiesen

Beschluss: zurückgezogen

233/2016
Ö 4.4

Evaluierung des Klimaschutzkonzeptes

Beschluss: gegenstandslos geworden

235/2016
Ö 4.4.1

Änderungsantrag zur DS 235/2016 - Evaluierung des Klimaschutzkonzeptes

Beschluss: von Verwaltung übernommen

235a/2016
Ö 4.5

Mehr Bäume für Weimar

Beschluss: gegenstandslos geworden

236/2016
Ö 4.5.1

Änderungsantrag zur DS 236/2016 - Mehr Bäume für Weimar

Beschluss: von Verwaltung übernommen

236a/2016
Ö 4.6

7. Flächennutzungsplanänderung, FNP WE Ä07 "Zwischen Albert-Kuntz-Straße und Ziegeleiweg" Abwägungsbeschluss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 2

238/2016
Ö 4.7

7. Flächennutzungsplanänderung, FNP WE Ä07 "Zwischen Albert-Kuntz-Straße und Ziegleiweg" Feststellungsbeschluss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1

239/2016
Ö 4.8

Stellungnahme der Stadt Weimar zum 2. Entwurf der FNP-Änderung Nr. 5 der Stadt Jena "Umbau Ernst-Abbe-Fußballarena" und zum 2. Entwurf B-Plan B-Wj 16 "Umbau Ernst-Abbe-Fußballarena"

Beschluss: gegenstandslos geworden

246/2016
Ö 4.8.1

Stellungnahme der Stadt Weimar zum 2. Entwurf der FNP-Änderung Nr. 5 der Stadt Jena "Umbau Ernst-Abbe-Fußballarena" und zum 2. Entwurf B-Plan B-Wj 16 "Umbau Ernst-Abbe-Fußballarena"

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

246a/2016
Ö 4.9

Vorabbericht zur DS 248/2016 (Änderungen Nahverkehrsplan)

Beschluss: zurückgezogen

2017 / 012 / A
Ö 4.10

Änderungen Nahverkehrsplan Weimar 2014 - 2018 zur Citylinie und zum Abendverkehr

Beschluss: zurückgezogen

248/2016
Ö 4.10.1

Änderungsantrag zur DS 248/2016 - Änderungen Nahverkehrsplan Weimar 2014-2018 zur Citylinie und zum Abendverkehr

Beschluss: zurückgezogen

248a/2016
Ö 4.11

Umbesetzung Verbandsrat Sparkasse Mittelthüringen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2017/002/A
Ö 4.12

1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Weimar und seiner Ausschüsse (Legislaturperiode 2014 - 2019)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2017 / 003 / A
Ö 4.13

Wintervorbereitungen im Park an der Ilm

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 36, Enthaltungen: 0

2017 / 005 / A
Ö 4.14

Stellungnahme der Stadt Weimar zur FNP-Änderung Nr. 7 und zum B-Planverfahren B-Zw 06 der Stadt Jena für das Wohngebiet Am Oelste (Jena-Zwätzen)

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017 / 006 / V
Ö 4.15

Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Weimar

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017 / 007 / V
Ö 4.16

Feststellung der Jahresrechnung 2013

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2017 / 009 / A
Ö 4.17

Entlastung Oberbürgermeister und Beigeordnete für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 5

2017 / 010 / A
Ö 4.18

Bericht zum Gebäudebestand aus energetischer Sicht

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2017 / 011 / A
Ö 4.19

Neubesetzung eines Ausschusses

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017 / 013 / A
Ö 4.20

Öffentlichkeitsbeteiligung Neuplanung Sophienstiftsplatz

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2017 / 014 / A
Ö 4.21

Spiel- und Probenstätte Staatskapelle Weimar

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2017 / 015 / A
Ö 4.22

Weimar wird Weimar D.C.

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 25, Enthaltungen: 10

2017 / 018 / A
Ö 4.23

Bolzplatz in Weimar-West

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2017 / 019 / A
Ö 4.24

Kein Gastrecht für wildtierhaltende Zirkusse auf kommunalen Flächen der Stadt Weimar

Beschluss: zurückgezogen

2017 / 023 / A
Ö 5

Informationen des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1

Wartungs- und Instandhaltungsvertrag zur Straßenbeleuchtung der Stadt Weimar

Beschluss: über Eilentscheidung informiert

241/2016
Ö 5.2

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die weimar GmbH

Beschluss: über Eilentscheidung informiert

242/2016
Ö 5.3

Zusätzlicher Bedarf an finanziellen Mitteln für den Sammlenachweis 5400

Beschluss: über Eilentscheidung informiert

243/2016
Ö 5.4

Auszahlung der Kosten im Rahmen der Ausbildung zum Notfallsanitäter an DRK und JUH

Beschluss: über Eilentscheidung informiert

244/2016
Ö 5.5

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Rahmen der Impulsregion

Beschluss: über Eilentscheidung informiert

247/2016
Ö 6

Nicht öffentliche Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen