Stadtrat - 05.04.2017 - 17:56-20:46 Uhr

Sitzung
SR/023/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Marie-Juchacz-Saal, Schwanseestraße 17, 99423 Weimar
Datum
05.04.2017
Zeit
17:56-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:56 Uhr

Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen 21. Sitzung vom 01.02.2017

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Weitere Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Weimar

Beschluss: beantwortete Herr Wolf

2017 / 034 / F
Ö 3.2

Filmstadt Weimar

Beschluss: beantwortete Herr Wolf

2017 / 040 / F
Ö 3.3

Finanzielle Einnahmenentwicklung Weimars

Beschluss: beantwortete Herr Wolf

2017 / 041 / F
Ö 3.4

Mittel der Thüringer Ehrenamtsstiftung in Weimar

Beschluss: beantwortete Herr Kleine

2017 / 042 / F
Ö 3.5

Verein "Impulsregion Erfurt-Weimar-Jena-Weimarer Land"

Beschluss: beantwortete Herr Wolf

2017 / 068 / F
Ö 3.6

Ist das Kunst oder kann das weg?

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2017 / 069 / F
Ö 3.7

Anfrage - finanzielle Mittel für Ortsteile

Beschluss: beantwortete Herr Wolf

2017/071/F
Ö 3.8

WeimarPass

Beschluss: verschoben

2017/072/F
Ö 3.9

Nutzung der Ackerbürgerscheune Coudraystraße

Beschluss: beantwortete Herr Wolf

2017/075/F
Ö 3.10

Schulwegsicherheit Oberweimar

Beschluss: verschoben

2017/076/F
Ö 4

Vorlagen und Anträge

 
Ö 4.1

Neubesetzung im Behindertenbeirat

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2017/074/A
Ö 4.2

Nachwahl eines Mitgliedes des Behindertenbeirates der Stadt Weimar

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2017 / 066 / V
Ö 4.3

Neubesetzung im Finanz- und Immobilienausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/084/A
Ö 4.4

Bibliothekskonzept der Stadtbücherei Weimar

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0

245/2016
Ö 4.5

Bericht zum Gebäudebestand aus energetischer Sicht

Beschluss: von Verwaltung übernommen

2017 / 011 / A
Ö 4.6

Spiel- und Probenstätte Staatskapelle Weimar

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 31, Enthaltungen: 1

2017 / 015 / A
Ö 4.7

Benennung des Fußweges zwischen Hainweg und Ilmtal-Radweg im Ortsteil Oberweimar/Ehringsdorf

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2017 / 025 / V
Ö 4.8

Straßenbenennung der neuen Erschließungsstraße des B-Plans "Nördlich der Vollersrodaer Straße" im Ortsteil Legefeld/Holzdorf

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2017 / 026 / V
Ö 4.9

Bedarfsgerechte Anpassung des öffentlichen Personnennahverkehrs in Weimar

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 37, Enthaltungen: 0

2017 / 030 / A
Ö 4.10

Weimarer ÖPNV wird attraktiver

Beschluss: von TO genommen

2017 / 039 / A
Ö 4.11

Zukunftsfähiger ÖPNV in Weimar

Beschluss: von TO genommen

2017 / 043 / A
Ö 4.12

Ausgestaltung ÖPNV in Weimar

Beschluss: von TO genommen

2017 / 044 / A
Ö 4.13

ÖPNV in Weimar weiterentwickeln

Beschluss: von TO genommen

2017 / 063 / A
Ö 4.14

Intracting

Beschluss: beschlossen in Änderungsform

2017 / 031 / V
Ö 4.15

Änderungsantrag zur DS 2017/031/V - Intracting

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 14

2017 / 031a / A
Ö 4.16

Neubesetzung Sachkundige Bürgerin im Kulturausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017 / 036 / A
Ö 4.17

Fuß- und Radweg zwischen Gaberndorf und Weimar-Nord

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2017 / 037 / A
Ö 4.18

Kommunalwald Weimar - Forsteinrichtung 2015 - 2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017 / 045 / V
Ö 4.19

Kita "Villa Lustig", Schopenhauerstraße 33, 99423 Weimar - Grundsatzbeschluss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2017/046/V
Ö 4.20

Stellungnahme der Stadt Weimar zum Vorentwurf des Bebauungsplans "Am Siedlerweg" der Stadt Bad Berka

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/047/V
Ö 4.21

Finanzierung der Ausstattung für die Sporthalle Ernst-Busse-Straße

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017 / 048 / V
Ö 4.22

4. Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) der Stadt Weimar, 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen (Marktgebührensatzung) der Stadt Weimar und Privatrechtliche Entgeltordnung für die Teilnahme an der "Weimarer Weihnacht"

Beschluss: von TO genommen

2017 / 049 / V
Ö 4.23

3. Änderung zur Richtlinie über die Würdigung verdienter Bürgerinnen und Bürger durch die Stadt Weimar

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2017 / 050 / A
Ö 4.24

Ort des Gedenkens an die Deportation der jüdischen Bevölkerung Thüringens errichten

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2017 / 053 / A
Ö 4.25

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der 5. Änderung für den Bebauungsplan B GAB 03 Ä5 "Hinter dem kleinen Anger / Hinter der Schäferei" in Gaberndorf

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017 / 054 / V
Ö 4.26

Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans "Im Merketale" B MERK 02 Ä3

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017 / 055 / V
Ö 4.27

Beirat für Baukultur der Stadt Weimar - Berufung der Mitglieder

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2017 / 056 / V
Ö 4.28

Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2016 für die Stadt Erfurt

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2017 / 059 / V
Ö 4.29

Sicherung Gebäuderest Gentzsches Torhaus

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2017 / 064 / V
Ö 4.30

Schulentwicklung in Weimar-West unterstützen

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2017/073/A
Ö 4.31

Sanierung und künftige Nutzung der Hetzerhallen

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2017/077/A
Ö 4.32

Erstellung/Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan Weimar

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2017/078/A
Ö 4.33

Streichung der Citylinie 5c

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2017/079/A
Ö 4.34

"Drag and Drop"-Zonen an Schulen und Kindergärten

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2017/080/A
Ö 5

Informationen

Beschluss: entfällt