SessionNet | Stadtrat - 21.06.2017

Informationen

Sitzung

SR/025/2017

Gremium

Stadtrat

Raum

Marie-Juchacz-Saal, Schwanseestraße 17, 99423 Weimar

Datum

21.06.2017

Zeit

17:53-19:57 Uhr

2 Dokumente

SR 21/06/2017 - Einladung Stadtrat öffentlich

SR 21/06/2017 - Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:53 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen 24. Sitzung vom 17.05.2017 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Erweiterung von städtischen Mobiliar Beschluss: schriftlich beantwortet	2017/127/F	V DS 2017/127/F - Erweiterung von städtischen Mobiliar 2017/127/F - Beantwortung der Anfrage
Ö 3.2	Kirchentag in Weimar Beschluss: beantwortete Herr Wolf	2017/132/F	V DS 2017/132/F - Kirchentag in Weimar DS 2017/132/F - Beantwortung der Anfrage
Ö 3.3	Fremdsprachenkenntnisse der Stadtverwaltung Beschluss: beantwortete Herr Kleine	2017/135/F	V DS 2017/135/F - Fremdsprachenkenntnisse der Stadtverwaltung DS 2017/135/F - Beantwortung der Anfrage
Ö 3.4	Fortschreibung Rahmenplan Verkehrsverbund Mittelthüringen Beschluss: beantwortete Herr Wolf	2017/136/F	V DS 2017/136/F - Fortschreibung Rahmenplan Verkehrsverbund Mittelthüringen DS 2017/136/F - Beantwortung der Anfrage
Ö 3.5	Abfallentsorgung in Weimar Beschluss: schriftlich beantwortet	2017/137/F	V DS 2017/137/F - Abfallentsorgung in Weimar DS 2017/137/F - Beantwortung der Anfrage
Ö 3.6	Förderprogramm "Förderung von Infrastrukturprojekten in Gewerbe- und Industriegebieten" Beschluss: beantwortete Herr Wolf	2017/138/F	V DS 2017/138/F - Förderprogramm "Förderung von Infrastrukturprojekten in Gewerbe- und Industriegebieten" DS 2017/138/F - Beantwortung der Anfrage
Ö 3.7	Schulöffnung nach Unterrichtsschluss Beschluss: beantwortete Herr Kleine	2017/139/F	V DS 2017/139/F - Schulöffnung nach Unterrichtsschluss DS 2017/139/F - Beantwortung der Anfrage
Ö 3.8	Kongress- und Veranstaltungsstandort Weimarhalle Beschluss: beantwortete Herr Wolf	2017/141/F	V DS 2017/141/F - Kongress- und Veranstaltungsstandort Weimarhalle DS 2017/141/F - Beantwortung der Anfrage
Ö 3.9	Konsequenzen Prüfbericht "Mieten und Pachten" Beschluss: schriftlich beantwortet	2017/142/F	V DS 2017/142/F - Konsequenzen Prüfbericht "Mieten und Pachten" DS 2017/142/F - Beantwortung der Anfrage
Ö 4	Vorlagen und Anträge
Ö 4.1	Nachbesetzung von stimmberechtigten und stellvertretenden Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2017/143/V	V DS 2017/143/V - Nachbesetzung von stimmberechtigten und stellvertretenden Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss
Ö 4.2	Nachwahl eines Mitgliedes des Hochschul- und Studierendenbeirates der Stadt Weimar Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2017/122/V	V DS 2017/122/V - Nachwahl
Ö 4.3	Fußläufige Verknüpfung des neuen Bauhausmuseums mit der Kernstadt Beschluss: beschlossen (abgelehnt) Abstimmung: Ja: 7, Nein: 24, Enthaltungen: 3	078/2015	V DS 078/2015 - Fußläufige Verknüpfung des neuen Bauhausmuseums mit der Kernstadt
Ö 4.4	Neugestaltung des Sophienstiftsplatz mit Gropiusstraße, Verkehrsgutachten 2016 Beschluss: verschoben	240/2016	V DS 240/2016 - Neugestaltung des Sophienstiftsplatz mit Gropiusstraße, Verkehrsgutachten 2016 DS 240/2016 - Begründung DS 240/2016 - Verkehrsgutachten Sophienstiftsplatz
Ö 4.5	Änderungsantrag zu DS 129/2016 "Teilnahme am Netzwerk der Bio-Städte" Beschluss: verschoben	129a/2016	V DS 129a/2016 - Änderungsantrag zu DS 129/2016 "Teilnahme am Netzwerk der Bio-Städte"
Ö 4.6	4. Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) der Stadt Weimar, 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen (Marktgebührensatzung) der Stadt Weimar und Privatrechtliche Entgeltordnung für die Teilnahme an der "Weimarer Weihnacht" Beschluss: von TO genommen	2017 / 049 / V	DS 2017/049/V - Vorlage DS 2017/049/V - Begründung DS 2017/049/V - Anlagenübersicht DS 2017/049/V - Anlage 1 - Entwurf der 4. Änderung der Marktsatzung DS 2017/049/V - Anlage 2 - Entwurf der 5. Änderung der Marktgebührensatzung DS 2017/049/V - Anlage 3 - Entwurf einer Privatrechtlichen Entgeltordnung für die Teilnahme an der "Weimarer Weihnacht" DS 2017/049/V - Anlage 5 - Synopse
Ö 4.7	Änderung der DS 2017/049/V - 4. Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) der Stadt Weimar, 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen (Marktgebührensatzung) der Stadt Weimar und Privatrechtliche Entge ltordnung für die Teilnahme an der "Weimarer Weihnacht" Beschluss: von TO genommen	2017/049a/V	V DS 2017/049a/V - Änderung der DS 2017/049/V DS 2017/049a/V - Anlagen
Ö 4.8	Sanierung bzw. Umbau des Gemeindehauses in Gaberndorf Beschluss: von Verwaltung übernommen	2017/102/A	V DS 2017/102/A - Sanierung bzw. Umbau des Gemeindehauses in Gaberndorf
Ö 4.9	Aufhebung der Schulbezirke Beschluss: von TO genommen	2017/107/A	V DS 2017/107/A - Aufhebung der Schulbezirke
Ö 4.10	Änderungsantrag - Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung und Tagespflege 2017/2018 Beschluss: verschoben	2017/115a/A	V DS 2017/115a/A - Änderungsantrag - Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung und Tagespflege 2017/2018
Ö 4.11	Stellungnahme Stadt Weimar zur FNP-Änderung Nr. 8 und zum zugehörigen B-Planverfahren B-Wj18 der Stadt Jena für das Gebiet "Nördlich der Karl-Liebknecht-Straße" Beschluss: verschoben	2017/119/V	V DS 2017/119/V - Stellungnahme Stadt Weimar zur FNP-Änderung Nr. 8....-Vorlage DS 2017/119/V - Stellungnahme der Stadt Weimar
Ö 4.12	Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes "Im Merketale" B MERK 02 Ä3 Beschluss: verschoben	2017/120/V	V DS 2017/120/V - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 3. Änderung des B-Plans Im Merketale B MERK 02 Ä§ DS 2017/120/V - Anlagen Entwurf- und Auslegungsbeschluss B MERK 02 Ä3
Ö 4.13	Formale Einbringung der Jahresrechnung 2016 Beschluss: verschoben	2017/121/V	V DS 2017/121/V - Formale Einbringung der Jahresrechnung 2016 DS 2017/121/V - Jahresrechnung 2016
Ö 4.14	Überplanmäßige Ausgaben - Interimsspielstätte und energetische Sanierung Redoute Beschluss: verschoben	2017/124/V	V DS 2017/124/V - Überplanmäßige Ausgaben - Interimsspielstätte und energetische Sanierung Redoute DS 2017/124/V - Anlagen
Ö 4.15	Informationsveranstaltung für die Anlieger des Bauvorhabens VB MERK 05 Beschluss: kein Befassungsrecht	2017/128/A	V DS 2017/128/A - Informationsveranstaltung für die Anlieger des Bauvorhabens VB MERK 05
Ö 4.16	Überplanmäßige Ausgabe der Maßnahme "Ersatzneubau der Brücke über den Kirschbach im Zuge der Straße Kirschbachtal" in Weimar Beschluss: verschoben	2017/130/V	V DS 2017/130/V - Überplanmäßige Ausgabe der Maßnahme "Ersatzneubau der Brücke über den Kirschbach im Zuge der Straße Kirschbachtal" in Weimar DS 2017/130/V - Anlagen
Ö 4.17	Ortsteilbürgermeisterwahl Weimar-Nord - Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertreter Beschluss: verschoben	2017/131/V	V DS 2017/131/V - Ortsteilbürgermeisterwahl WE-Nord
Ö 4.18	Mitteilung über relevante Fördermöglichkeiten Beschluss: verwiesen an Ausschuss	2017/133/A	V DS 2017/133/A - Mitteilung über relevante Fördermöglichkeiten
Ö 4.19	Kürzung Sitzungsgeld Beschluss: verwiesen an Ausschuss	2017/134/A	V DS 2017/134/A - Kürzung Sitzungsgeld
Ö 5	Informationen
Ö 5.1	Anpassung Schulverträge GS "A. Schweitzer" und RS "C. A. Musäus" mit WWS Beschluss: verschoben	2017/125/Inf	V DS 2017/125/Inf - Anpassung Schulverträge DS 2017/125/Inf - Anlagen

Stadtrat - 21.06.2017 - 17:53-19:57 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:53 Uhr

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen 24. Sitzung vom 17.05.2017

Anfragen

Erweiterung von städtischen Mobiliar

Kirchentag in Weimar

Fremdsprachenkenntnisse der Stadtverwaltung

Fortschreibung Rahmenplan Verkehrsverbund Mittelthüringen

Abfallentsorgung in Weimar

Förderprogramm "Förderung von Infrastrukturprojekten in Gewerbe- und Industriegebieten"

Schulöffnung nach Unterrichtsschluss

Kongress- und Veranstaltungsstandort Weimarhalle

Konsequenzen Prüfbericht "Mieten und Pachten"

Vorlagen und Anträge

Nachbesetzung von stimmberechtigten und stellvertretenden Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss

Nachwahl eines Mitgliedes des Hochschul- und Studierendenbeirates der Stadt Weimar

Fußläufige Verknüpfung des neuen Bauhausmuseums mit der Kernstadt

Neugestaltung des Sophienstiftsplatz mit Gropiusstraße, Verkehrsgutachten 2016

Änderungsantrag zu DS 129/2016 "Teilnahme am Netzwerk der Bio-Städte"

4. Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) der Stadt Weimar, 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen (Marktgebührensatzung) der Stadt Weimar und Privatrechtliche Entgeltordnung für die Teilnahme an der "Weimarer Weihnacht"

Sanierung bzw. Umbau des Gemeindehauses in Gaberndorf

Aufhebung der Schulbezirke

Änderungsantrag - Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung und Tagespflege 2017/2018

Stellungnahme Stadt Weimar zur FNP-Änderung Nr. 8 und zum zugehörigen B-Planverfahren B-Wj18 der Stadt Jena für das Gebiet "Nördlich der Karl-Liebknecht-Straße"

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes "Im Merketale" B MERK 02 Ä3

Formale Einbringung der Jahresrechnung 2016

Überplanmäßige Ausgaben - Interimsspielstätte und energetische Sanierung Redoute

Informationsveranstaltung für die Anlieger des Bauvorhabens VB MERK 05

Überplanmäßige Ausgabe der Maßnahme "Ersatzneubau der Brücke über den Kirschbach im Zuge der Straße Kirschbachtal" in Weimar

Ortsteilbürgermeisterwahl Weimar-Nord - Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertreter

Mitteilung über relevante Fördermöglichkeiten

Kürzung Sitzungsgeld

Informationen

Anpassung Schulverträge GS "A. Schweitzer" und RS "C. A. Musäus" mit WWS