Stadtrat - 08.11.2017 - 17:47-21:23 Uhr

Sitzung
SR/028/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Marie-Juchacz-Saal, Schwanseestraße 17, 99423 Weimar
Datum
08.11.2017
Zeit
17:47-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen 27. Sitzung vom 20.09.2017

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Auswirkungen der Schließung des Coca-Cola-Werkes

Beschluss: beantwortete Herr Wolf

2017/231/F
Ö 3.2

Antrag bezüglich der Schließung des Coca-Cola-Werkes in Weimar

Beschluss: beantwortete Herr Wolf

 
Ö 3.3

Anfrage - Defizitärer Trinkwasservertrag durch Coca-Cola-Werksschließung

Beschluss: beantwortete Herr Wolf

2017/238/F
Ö 3.4

Verkehrsmittelanteile in Weimar

Beschluss: beantwortete Herr Wolf

2017/232/F
Ö 3.5

Anfrage - Verkehrsfluss Sophienstiftsplatz

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2017/235/F
Ö 3.6

Anfrage - Haus der Weimarer Republik

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2017/236/F
Ö 3.7

Anfrage - Fahrradsicherheit verbessern

Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb

2017/237/F
Ö 4

Vorlagen und Anträge

 
Ö 4.1

Neubesetzung im Behindertenbeirat

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2017/202/V
Ö 4.2

Nachbesetzung von Stiftungsratsmitgliedern der Stiftung "Dr. Georg Haar"

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

2017/206/V
Ö 4.3

Mitteilung über relevante Fördermöglichkeiten

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 35, Enthaltungen: 1

2017/133/A
Ö 4.4

Kürzung Sitzungsgeld

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 32, Enthaltungen: 3

2017/134/A
Ö 4.5

Zahlung von Ehrensold gemäß § 8 Thüringer Kommunalwahlbeamtengesetz (ThürKWBG)

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41

 
Ö 4.6

Kulturstadtvertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und der Stadt Weimar Abkommen zur gemeinsamen Finanzierung der Klassik Stiftung Weimar 2017 - 2021 2. Nachtrag Zuwendungsvertrag für das Kunstfest Weimar

Beschluss: beschlossen in Änderungsform

2017/151/V
Ö 4.7

Änderungsantrag zum Kulturstadtvertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und der Stadt Weimar, Abkommen zur gemeinsamen Finanzierung der Klassik Stiftung Weimar 2017 - 2021, 2. Nachtrag Zuwendungsvertrag für das Kunstfest Weimar

Beschluss: beschlossen in Änderungsform

2017/151a/V
Ö 4.8

Änderungsantrag des Kulturausschusses zur DS 2017/151a/V

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 17

2017/151b/A
Ö 4.9

Grundstückserneuerung an der Kirche in Tröbsdorf

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2017/183/A
Ö 4.10

Verbesserungen Stadtratssitzungen

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 16, Enthaltungen: 14

2017/185/A
Ö 4.11

Prüfauftrag - Erweiterung der Steinbrücke um weitere Fußgängerquerung

Beschluss: beschlossen (abgelehnt)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 29, Enthaltungen: 4

2017/193/A
Ö 4.12

1. Änderungssatzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer der Stadt Weimar - Ablösung des Thüringer Meldegesetzes durch das Bundesmeldegesetz

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2017/194/V
Ö 4.13

Verlängerung des Geltungszeitraumes für den Nahverkehrsplan Weimar 2014 - 2018

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 0

2017/195/V
Ö 4.14

Friedhofsgebührensatzung der Stadt Weimar

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 11

2017/199/V
Ö 4.15

Besetzung sachkundige Bürgerin des Kommunalen Behindertenbeirates im Familien- und Sozialausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/203/V
Ö 4.16

Änderung der Satzung der Stiftung "Dr. Georg Haar"

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/205/V
Ö 4.17

Umbau mit Erweiterung des Schulgebäudes Humboldtgymnasium

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/208/V
Ö 4.18

Feststellung der Jahresrechnung 2014

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 2

2017/210/A
Ö 4.19

Entlastung Oberbürgermeister und Beigeordnete für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Enthaltungen: 15

2017/211/A
Ö 4.20

Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Weimar für das Jahr 2018

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2017/212/V
Ö 4.21

Stellungnahme zur vorgezogenen Änderung des Regionalplanes Mittelthüringen im Abschnitt 2.2.2

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/213/V
Ö 4.22

Stellungnahme zum 2. Entwurf des Sachlichen Teilplanes "Windenergie" Mittelthüringen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 2

2017/214/V
Ö 4.23

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Einzelplan 4 (41420.62900)

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/217/V
Ö 4.24

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Einzelplan 4 (40010.71200)

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/218/V
Ö 4.25

Beantragung von EU Fördermitteln für kostenloses WLAN im öffentlichen Raum

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2017/221/A
Ö 4.26

Stellungnahme der Stadt Weimar zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Stadt Erfurt WAL678 "Höffner-Waltersleben" (Vorentwurf) gemäß §4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 1

2017/222/V
Ö 4.27

Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen, Einrichtungen und Projekten durch die Stadt Weimar (Förderrichtlinie) Hier: Änderung der Antragsfrist für Maßnahmen der schulbezogenen Jugendarbeit - Ergänzung in Punkt 2.3.4.

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/226/A
Ö 4.28

Antrag zur Versorgung der Weimarer Flüchtlingsheime mit WLAN

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2017/228/A
Ö 4.29

Anbringung einer Informationstafel am städtischen Krematorium

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2017/230/A
Ö 4.30

Bericht zur Vermarktung der "Museumsmeile"

Beschluss: verwiesen an Ausschuss

2017/234/A
Ö 5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 5.1

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Einzelplan 4 (41800.67100 und 48100.78800)

Beschluss: über Eilentscheidung informiert

2017/219/V