SessionNet | Stadtrat - 29.06.2011

Informationen

Sitzung

SR/021/2011

Gremium

Stadtrat

Raum

Marie-Juchacz-Saal, Schwanseestraße 17, 99423 Weimar

Datum

29.06.2011

Zeit

17:47-20:11 Uhr

2 Dokumente

SRS 29/06/2011 - Einladung Stadtrat öffentlich

SRS 29/06/2011 - Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:47 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen 20. Sitzung vom 18.05.2011 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3		N SRS 18/05/2011 Niederschrift öffentlich (18.05.2011)
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Wurde der Stadt Weimar durch "Feuerwehrkartell" geschadet? Beschluss: beantwortet	064/2011	V DS 064/2011 - Wurde der Stadt Weimar durch "Feuerwehrkartell" geschadet? DS 064/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 3.2	Notfallplanung GAU Beschluss: beantwortet	065/2011	V DS 065/2011 - Notfallplanung GAU DS 065/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 3.3	Stand des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Weimar Beschluss: beantwortet	066/2011	V DS 066/2011 - Stand des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Weimar DS 066/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 3.4	Anfrage zur Feinstaubbelastung in der Stadt Weimar Beschluss: beantwortet	080/2011	V DS 080/2011 - Anfrage zur Feinstaubbelastung in der Stadt Weimar DS 080/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 3.5	Anfrage zur Hundezählung Beschluss: beantwortet	081/2011	V DS 081/2011 - Anfrage zur Hundezählung DS 081/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 3.6	Anfrage zur Aktivierung von ALG II Empfängern in der Maßnahme Bürgerarbeit in der Stadt Weimar Beschluss: beantwortet	082/2011	V DS 082/2011 - Anfrage zur Aktivierung von ALG II Empfängern in der Maßnahme Bürgerarbeit in der Stadt Weimar DS 082/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 3.7	Anfrage zu Trägern der Maßnahme Bürgerarbeit in der Stadt Weimar Beschluss: beantwortet	083/2011	V DS 083/2011 - Anfrage zu Trägern der Maßnahme Bürgerarbeit in der Stadt Weimar DS 083/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 3.8	Anfrage zum Agenda21 Prozess in Weimar Beschluss: beantwortet	084/2011	V DS 084/2011 - Anfrage zum Agenda21 Prozess in Weimar DS 084/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 3.9	Auswirkung der Finanzbeschlüsse des Bundes und des Landes auf die Kommune Beschluss: beantwortet	085/2011	V DS 085/2011 - Auswirkung der Finanzbeschlüsse des Bundes und des Landes auf die Kommune DS 085/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 3.10	Gerberstraße 1 und 3 - Allgemeine Ordnung und Sicherheit Beschluss: beantwortet	091/2011	V DS 091/2011 - Gerberstraße 1 und 3 - Allgemeine Ordnung und Sicherheit DS 091/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 4	Vorlagen und Anträge
Ö 4.1	Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Seniorenbeirat Beschluss: Wahl hat stattgefunden	086/2011	V DS 086/2011 - Wahl eines stellvertretendes Mitgliedes im Seniorenbeirat
Ö 4.2	Änderungsantrag zur DS 050/2011 - Beschluss zum Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Weimar 2011 - 2015 Beschluss: von Verwaltung übernommen	050a/2011	V DS 050a/2011 - Änderungsantrag zur DS 050/2011 - Beschluss zum Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Weimar 2011 - 2015
Ö 4.3	Änderungsantrag zur DS 050/2011 - Beschluss zum Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Weimar 2011 -2015 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12, Enthaltungen: 0	050b/2011	V DS 050b/2011 - Änderungsantrag zur DS 050/2011 - Beschluss zum Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Weimar 2011 - 2015
Ö 4.4	Fortführung des Projektes "Schulverweigerung - 2. Chance" Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	063/2011	V DS 063/2011 - Fortführung des Projektes "Schulverweigerung - 2. Chance" DS 063/2011 - Anlage
Ö 4.4.1	Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zur DS 063/2011 - Fortführung des Projektes "Schulverweigerung - 2. Chance" Beschluss: von Fraktion übernommen	063a/2011	V DS 063a/2011 - Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses
Ö 4.5	Widmung und Einteilung "Pfarrer-Urban-Straße" gemäß §§ 3 und 6 Thüringer Straßengesetz vom 7.5.1993 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	071/2011	V DS 071/2011 - Widmung und Einteilung "Pfarrer-Urban-Straße" gemäß §§ 3 und 6 Thüringer Straßengesetz vom 7.5.1993 DS 071/2011 - Lageplan
Ö 4.6	1. Änderung der Entgeltordnung des Stadtmuseums Weimar Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	072/2011	V DS 072/2011 - 1. Änderung der Entgeltordnung des Stadtmuseums Weimar DS 072/2011 - Anlage - 1. Änderung der Entgeltordnung
Ö 4.7	Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 2011/2012 Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	074/2011	V DS 074/2011 - Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 2011/2012 DS 074/2011 - Anlage - Bedarfsplan
Ö 4.8	Entscheidung zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	097/2011	V DS 097/2011 - Entscheidung zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) DS 097/2011 - Begründung
Ö 4.9	Außerplanmäßige Ausgaben zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	075/2011	V DS 075/2011 - Außerplanmäßige Ausgaben zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes DS 075/2011 - Begründung
Ö 4.10	Räumliche Teilfortschreibung der Rahmenplanung für das Sanierungsgebiet Weimar "Innenstadt" - Teilbereich am Weimarhallenpark Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	076/2011	V DS 076/2011 - Räumliche Teilfortschreibung der Rahmenplanung für das Sanierungsgebiet Weimar "Innenstadt" - Teilbereich am Weimarhallenpark DS 076/2011 - Anlage -Räumliche Teilfortschreibung der Städtebaulichen Rahmenplan, Teilbereich Weimarhallenpark 2011 (Text und Planzeichnungen)
Ö 4.11	Stellungnahme der Stadt Weimar zum Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Modernisierung und Erweiterung Gartencenter OBI Bau- und Heimwerkermarkt" der Stadt Jena Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	077/2011	V DS 077/2011 - Stellungnahme der Stadt Weimar zum Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Modernisierung und Erweiterung Gartencenter OBI Bau- und Heimwerkermarkt" der Stadt Jena DS 077/2011 - Stellungnahme
Ö 4.12	Erarbeitung eines Strukturkonzeptes zur Neuordnung der Abwasserentsorgung in der Region Weimar Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	079/2011	V DS 079/2011 - Erarbeitung eines Strukturkonzeptes zur Neuordnung der Abwasserentsorgung in der Region Weimar
Ö 4.13	Aufwandssteuer auf Mobilfunkmasten Beschluss: von Verwaltung übernommen	087/2011	V DS 087/2011 - Aufwandssteuer auf Mobilfunkmasten
Ö 4.14	Dienstleistungen der Stadt - Trauerfeierlichkeiten Beschluss: von Verwaltung übernommen	089/2011	V DS 089/2011 - Dienstleistungen der Stadt - Trauerfeierlichkeiten
Ö 4.15	Friedhof Gaberndorf - Errichtung einer Straßenlaterne Beschluss: von Verwaltung übernommen	090/2011	V DS 090/2011 - Friedhof Gaberndorf - Errichtung einer Straßenlaterne
Ö 5	Informationen Beschluss: zur Kenntnis genommen

Stadtrat - 29.06.2011 - 17:47-20:11 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:47 Uhr

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen 20. Sitzung vom 18.05.2011

Anfragen

Wurde der Stadt Weimar durch "Feuerwehrkartell" geschadet?

Notfallplanung GAU

Stand des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Weimar

Anfrage zur Feinstaubbelastung in der Stadt Weimar

Anfrage zur Hundezählung

Anfrage zur Aktivierung von ALG II Empfängern in der Maßnahme Bürgerarbeit in der Stadt Weimar

Anfrage zu Trägern der Maßnahme Bürgerarbeit in der Stadt Weimar

Anfrage zum Agenda21 Prozess in Weimar

Auswirkung der Finanzbeschlüsse des Bundes und des Landes auf die Kommune

Gerberstraße 1 und 3 - Allgemeine Ordnung und Sicherheit

Vorlagen und Anträge

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Seniorenbeirat

Änderungsantrag zur DS 050/2011 - Beschluss zum Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Weimar 2011 - 2015

Änderungsantrag zur DS 050/2011 - Beschluss zum Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Weimar 2011 -2015

Fortführung des Projektes "Schulverweigerung - 2. Chance"

Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zur DS 063/2011 - Fortführung des Projektes "Schulverweigerung - 2. Chance"

Widmung und Einteilung "Pfarrer-Urban-Straße" gemäß §§ 3 und 6 Thüringer Straßengesetz vom 7.5.1993

1. Änderung der Entgeltordnung des Stadtmuseums Weimar

Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 2011/2012

Entscheidung zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT)

Außerplanmäßige Ausgaben zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes

Räumliche Teilfortschreibung der Rahmenplanung für das Sanierungsgebiet Weimar "Innenstadt" - Teilbereich am Weimarhallenpark

Stellungnahme der Stadt Weimar zum Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Modernisierung und Erweiterung Gartencenter OBI Bau- und Heimwerkermarkt" der Stadt Jena

Erarbeitung eines Strukturkonzeptes zur Neuordnung der Abwasserentsorgung in der Region Weimar

Aufwandssteuer auf Mobilfunkmasten

Dienstleistungen der Stadt - Trauerfeierlichkeiten

Friedhof Gaberndorf - Errichtung einer Straßenlaterne

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