Stadtrat - 29.06.2011 - 17:47-20:11 Uhr

Sitzung
SR/021/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Marie-Juchacz-Saal, Schwanseestraße 17, 99423 Weimar
Datum
29.06.2011
Zeit
17:47-20:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:47 Uhr

Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen 20. Sitzung vom 18.05.2011

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Wurde der Stadt Weimar durch "Feuerwehrkartell" geschadet?

Beschluss: beantwortet

064/2011
Ö 3.2

Notfallplanung GAU

Beschluss: beantwortet

065/2011
Ö 3.3

Stand des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Weimar

Beschluss: beantwortet

066/2011
Ö 3.4

Anfrage zur Feinstaubbelastung in der Stadt Weimar

Beschluss: beantwortet

080/2011
Ö 3.5

Anfrage zur Hundezählung

Beschluss: beantwortet

081/2011
Ö 3.6

Anfrage zur Aktivierung von ALG II Empfängern in der Maßnahme Bürgerarbeit in der Stadt Weimar

Beschluss: beantwortet

082/2011
Ö 3.7

Anfrage zu Trägern der Maßnahme Bürgerarbeit in der Stadt Weimar

Beschluss: beantwortet

083/2011
Ö 3.8

Anfrage zum Agenda21 Prozess in Weimar

Beschluss: beantwortet

084/2011
Ö 3.9

Auswirkung der Finanzbeschlüsse des Bundes und des Landes auf die Kommune

Beschluss: beantwortet

085/2011
Ö 3.10

Gerberstraße 1 und 3 - Allgemeine Ordnung und Sicherheit

Beschluss: beantwortet

091/2011
Ö 4

Vorlagen und Anträge

 
Ö 4.1

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Seniorenbeirat

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

086/2011
Ö 4.2

Änderungsantrag zur DS 050/2011 - Beschluss zum Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Weimar 2011 - 2015

Beschluss: von Verwaltung übernommen

050a/2011
Ö 4.3

Änderungsantrag zur DS 050/2011 - Beschluss zum Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Weimar 2011 -2015

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12, Enthaltungen: 0

050b/2011
Ö 4.4

Fortführung des Projektes "Schulverweigerung - 2. Chance"

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

063/2011
Ö 4.4.1

Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zur DS 063/2011 - Fortführung des Projektes "Schulverweigerung - 2. Chance"

Beschluss: von Fraktion übernommen

063a/2011
Ö 4.5

Widmung und Einteilung "Pfarrer-Urban-Straße" gemäß §§ 3 und 6 Thüringer Straßengesetz vom 7.5.1993

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

071/2011
Ö 4.6

1. Änderung der Entgeltordnung des Stadtmuseums Weimar

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

072/2011
Ö 4.7

Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 2011/2012

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

074/2011
Ö 4.8

Entscheidung zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT)

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

097/2011
Ö 4.9

Außerplanmäßige Ausgaben zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

075/2011
Ö 4.10

Räumliche Teilfortschreibung der Rahmenplanung für das Sanierungsgebiet Weimar "Innenstadt" - Teilbereich am Weimarhallenpark

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

076/2011
Ö 4.11

Stellungnahme der Stadt Weimar zum Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Modernisierung und Erweiterung Gartencenter OBI Bau- und Heimwerkermarkt" der Stadt Jena

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

077/2011
Ö 4.12

Erarbeitung eines Strukturkonzeptes zur Neuordnung der Abwasserentsorgung in der Region Weimar

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

079/2011
Ö 4.13

Aufwandssteuer auf Mobilfunkmasten

Beschluss: von Verwaltung übernommen

087/2011
Ö 4.14

Dienstleistungen der Stadt - Trauerfeierlichkeiten

Beschluss: von Verwaltung übernommen

089/2011
Ö 4.15

Friedhof Gaberndorf - Errichtung einer Straßenlaterne

Beschluss: von Verwaltung übernommen

090/2011
Ö 5

Informationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen