SessionNet | Stadtrat - 25.01.2012

Informationen

Sitzung

SRS/026/2012

Gremium

Stadtrat

Raum

Marie-Juchacz-Saal, Schwanseestraße 17, 99423 Weimar

Datum

25.01.2012

Zeit

17:48-20:30 Uhr

2 Dokumente

SRS 25/01/2012 - Einladung Stadtrat öffentlich

SRS 25/01/2012 - Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:48 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Weimar als „Fairtrade-Stadt“ Beschluss: beantwortete Herr Wolf	EW/001/2012	V EW 001/2012 - Weimar als "Fairtrade-Stadt" EW 001/2012 - Beantwortung der Einwohneranfrage
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen 25. Sitzung vom 21.12.2011 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1		N SRS 21/12/2011 - Niederschrift öffentlich (21.12.2011)
Ö 4	Debatte zur DS 174/2011 - Große Anfrage zur Wohnungspolitik der Stadt Weimar Beschluss: zur Kenntnis genommen	174/2011	V DS 174/2011 - Große Anfrage zur Wohnungspolitik der Stadt Weimar DS 174/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Auswirkungen der Änderungen der Abfall- und Abfallgebührensatzung Beschluss: beantwortet	190/2011	V DS 190/2011 - Auswirkungen der Änderungen der Abfall- und Abfallgebührensatzung DS 190/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 5.2	Umsetzung der Änderung der Abfall- und Abfallgebührensatzung Beschluss: beantwortet	191/2011	V DS 191/2011 - Umsetzung der Änderung der Abfall- und Abfallgebührensatzung DS 191/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 5.3	Umsetzung Maßnahmen im Konjunkturpaket II Beschluss: beantwortet	192/2011	V DS 192/2011 - Umsetzung Maßnahmen im Konjunkturpaket II DS 192/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 5.4	Anfrage zum Bürgerhaushalt Beschluss: beantwortet	194/2011	V DS 194/2011 - Anfrage zum Bürgerhaushalt DS 194/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 5.5	Anfrage zur Stadt- bzw. Straßenbeleuchtung Beschluss: beantwortet	196/2011	V DS 196/2011 - Anfrage zur Stadt- bzw. Straßenbeleuchtung DS 196/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 5.6	Anfrage zur Inbetriebnahme der Innensporthalle Beschluss: beantwortet	197/2011	V DS 197/2011 - Anfrage zur Inbetriebnahme der Innensporthalle DS 197/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 5.7	Halt von Regionalbussen an Haltestellen im Stadtgebiet Beschluss: beantwortet	200/2011	V DS 200/2011 - Halt von Regionalbussen an Haltestellen im Stadtgebiet DS 200/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 5.8	Anfrage zur Beschäftigung von Arbeitnehmer/Innen nach Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Beschluss: beantwortet	202/2011	V DS 202/2011 - Anfrage zur Beschäftigung von Arbeitnehmer/Innen nach Arbeitnehmerüberlassungsgesetz DS 202/2011 - Beantwortung der Anfrage
Ö 5.9	Anfrage zur Finanzierung der Impulsregion Erfurt-Weimar-Jena Beschluss: beantwortet	003/2012	V 003/2012 - Anfrage zur Finanzierung der Impulsregion Erfurt-Weimar-Jena DS 003/2012 - Anfrage zur Finanzierung der Impulsregion Erfurt-Weimar-Jena
Ö 5.10	Gastschüler am staatlichen überregionalen Förderzentrum Diesterwegschule Weimar Beschluss: beantwortet	005/2012	V DS 005/2012 - Gastschüler am staatlichen überregionalen Förderzentrum Diesterwegschule Weimar DS 005/2012 - Beantwortung der Anfrage
Ö 5.11	Berechnung der Elternbeiträge KITA Beschluss: beantwortet	008/2012	V DS 008/2012 - Berechnung der Elternbeiträge KITA DS 008/2012 - Beantwortung der Anfrage
Ö 6	Vorlagen und Anträge
Ö 6.1	DNT und Staatskapelle Weimar GmbH - Änderungsantrag zur DS 164/2011 Beschluss: von Verwaltung übernommen	164a/2011	V DS 164a/2011 - DNT und Staatskapelle Weimar GmbH - Änderungsantrag zur DS 164/2011
Ö 6.2	Friedhofsgebührensatzung Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 9	203/2011	V DS 203/2011 - Friedhofsgebührensatzung DS 203/2011 - Begründung DS 203/2011 - Anlage - Friedhofsgebührensatzung
Ö 6.3	Stellungnahme der Stadt Weimar zum Entwurf der FNP-Änderung Nr. 3 der Stadt Jena Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	204/2011	V DS 204/2011 - Stellungnahme der Stadt Weimar zum Entwurf der FNP-Änderung Nr. 3 der Stadt Jena DS 204/2011 - Stellungnahme der Stadt Weimar
Ö 6.4	Jahresrechnung 2008; hier: Feststellung des Ergebnisses und Erteilung der Entlastung Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1	007/2012	V DS 007/2012 - Jahresrechnung 2008; hier: Feststellung des Ergebnisses und Erteilung der Entlastung DS 007/2012 - Feststellung des Ergebnisses
Ö 6.5	Besetzung des Bau- und Umweltausschusses und des Bildung- und Sportausschusses des Stadtrates der Stadt Weimar mit sachkundigen Bürgerinnen - Fraktion "neue linke" Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	009/2012	V DS 009/2012 - Besetzung des Bau- und Umweltausschusses und des Bildung- und Sportausschusses
Ö 6.6	Einführung eines "Fahrgast-Informationssystems" für den öffentlichen Personennahverkehr in Weimar Beschluss: beschlossen (abgelehnt) Abstimmung: Ja: 1, Nein: 37, Enthaltungen: 0	013/2012	V DS 013/2012 - Einführung eines "Fahrgast-Informationssystems" für den öffentlichen Personennahverkehr in Weimar
Ö 7	Informationen

Stadtrat - 25.01.2012 - 17:48-20:30 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:48 Uhr

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Weimar als „Fairtrade-Stadt“

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen 25. Sitzung vom 21.12.2011

Debatte zur DS 174/2011 - Große Anfrage zur Wohnungspolitik der Stadt Weimar

Anfragen

Auswirkungen der Änderungen der Abfall- und Abfallgebührensatzung

Umsetzung der Änderung der Abfall- und Abfallgebührensatzung

Umsetzung Maßnahmen im Konjunkturpaket II

Anfrage zum Bürgerhaushalt

Anfrage zur Stadt- bzw. Straßenbeleuchtung

Anfrage zur Inbetriebnahme der Innensporthalle

Halt von Regionalbussen an Haltestellen im Stadtgebiet

Anfrage zur Beschäftigung von Arbeitnehmer/Innen nach Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

Anfrage zur Finanzierung der Impulsregion Erfurt-Weimar-Jena

Gastschüler am staatlichen überregionalen Förderzentrum Diesterwegschule Weimar

Berechnung der Elternbeiträge KITA

Vorlagen und Anträge

DNT und Staatskapelle Weimar GmbH - Änderungsantrag zur DS 164/2011

Friedhofsgebührensatzung

Stellungnahme der Stadt Weimar zum Entwurf der FNP-Änderung Nr. 3 der Stadt Jena

Jahresrechnung 2008; hier: Feststellung des Ergebnisses und Erteilung der Entlastung

Besetzung des Bau- und Umweltausschusses und des Bildung- und Sportausschusses des Stadtrates der Stadt Weimar mit sachkundigen Bürgerinnen - Fraktion "neue linke"

Einführung eines "Fahrgast-Informationssystems" für den öffentlichen Personennahverkehr in Weimar

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