Stadtrat - 04.12.2013 - 17:55-20:24 Uhr

Sitzung
SR/043/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Marie-Juchacz-Saal, Schwanseestraße 17, 99423 Weimar
Datum
04.12.2013
Zeit
17:55-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:55 Uhr

Ö 1

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2.1

Neues Bauhausmuseum

Beschluss: schriftlich beantwortet

EWA 009/2013
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen 42. Stadtratssitzung vom 20.11.2013

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Vorlagen und Anträge

 
Ö 4.1

Antrag der Fa. IBU-tec nach § 10 BImSchG: Errichtung/ Betrieb einer Produktionsanlage

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

210/2013
Ö 4.2

Besetzung Wirtschafts- und Tourismusausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

224/2013
Ö 4.3

Erweiterung des Eigenbetriebes Abwasserbetrieb Weimar zum Eigenbetrieb "Kommunalservice Weimar" zum 01.01.2014

Beschluss: beschlossen in Änderungsform

170/2013
Ö 4.4

Änderungsantrag zu DS 170/2013

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 3

170b/2013
Ö 4.5

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Einzelplan 4

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

211/2013
Ö 4.6

Fehlende Haushaltsmittel im SN 4000/ Personalausgaben/ Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

214/2013
Ö 4.7

Städtebaulicher Vertrag Neues Bauhaus-Museum

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0

215/2013
Ö 4.8

Bau- und Finanzierungsvertrag Neues Bauhaus-Museum

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

216/2013
Ö 4.9

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Aufgaben der Schwerbehindertenfeststellung etc.

Beschluss: einstimmige Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

219/2013
Ö 5

Haushalt der Stadt Weimar für das Jahr 2014

 
Ö 5.1

Ausführungen des Bürgermeisters zum Haushalt 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.2

Ausführungen der Fraktionen zum Haushalt 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.3

Ausführungen des Finanzausschusses zum Haushalt 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.4

Ausführungen des Jugendhilfeausschusses zum Haushalt 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.5

Diskussion und Antragsstellung

 
Ö 5.5.1

Haushaltsplan und -satzung 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

168/2013
Ö 5.6

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Weimar für das Jahr 2014 einschließlich ihrer Anlagen

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 6

Informationen

Beschluss: entfällt