SessionNet | Stadtrat - 04.12.2013

Informationen

Sitzung

SR/043/2013

Gremium

Stadtrat

Raum

Marie-Juchacz-Saal, Schwanseestraße 17, 99423 Weimar

Datum

04.12.2013

Zeit

17:55-20:24 Uhr

2 Dokumente

SRS 04/12/2012 - Einladung Stadtrat öffentlich

SRS 04/12/2012 - Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:55 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Neues Bauhausmuseum Beschluss: schriftlich beantwortet	EWA 009/2013	V EWA 009/2013 - Neues Bauhausmuseum EWA 009/2013 - Beantwortung der Anfrage
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen 42. Stadtratssitzung vom 20.11.2013 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1		N SRS 20/11/2013 - Niederschrift öffentlich (20.11.2013)
Ö 4	Vorlagen und Anträge
Ö 4.1	Antrag der Fa. IBU-tec nach § 10 BImSchG: Errichtung/ Betrieb einer Produktionsanlage Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	210/2013	V DS 210/2013 - Antrag der Fa. IBU-tec DS 210/2013 - Anlagen
Ö 4.2	Besetzung Wirtschafts- und Tourismusausschuss Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	224/2013	V DS 224/2013 - Besetzung Wirtschafts- und Tourismusausschuss
Ö 4.3	Erweiterung des Eigenbetriebes Abwasserbetrieb Weimar zum Eigenbetrieb "Kommunalservice Weimar" zum 01.01.2014 Beschluss: beschlossen in Änderungsform	170/2013	V DS 170/2013 - Erweiterung des Eigenbetriebes Abwasserbetrieb Weimar zum Eigenbetrieb "Kommunalservice Weimar" zum 01.01.2014 DS 170/2013 - Begründung DS 170/2013 - Betriebssatzung
Ö 4.4	Änderungsantrag zu DS 170/2013 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 3	170b/2013	V DS 170b/2013 - Änderungsantrag DS 170b/2013 - Beschlusstext
Ö 4.5	Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Einzelplan 4 Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	211/2013	V DS 211/2013 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Einzelplan 4 DS 211/2013 - Anlagen
Ö 4.6	Fehlende Haushaltsmittel im SN 4000/ Personalausgaben/ Haushaltsjahr 2013 Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	214/2013	V DS 214/2013 - Fehlende Haushaltsmittel im SN 4000/ Personalausgaben/ Haushaltsjahr 2013 DS 214/2013 - Deckungsvorschlag
Ö 4.7	Städtebaulicher Vertrag Neues Bauhaus-Museum Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0	215/2013	V DS 215/2013 - Städtebaulicher Vertrag Neues Bauhaus-Museum DS 215/2013 - Anlagen
Ö 4.8	Bau- und Finanzierungsvertrag Neues Bauhaus-Museum Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1	216/2013	V DS 216/2013 - Bau- und Finanzierungsvertrag Neues Bauhaus-Museum DS 216/2013 - Anlagen
Ö 4.9	Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Aufgaben der Schwerbehindertenfeststellung etc. Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0	219/2013	V DS 219/2013 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Aufgaben der Schwerbehindertenfeststellung etc.
Ö 5	Haushalt der Stadt Weimar für das Jahr 2014
Ö 5.1	Ausführungen des Bürgermeisters zum Haushalt 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Ausführungen der Fraktionen zum Haushalt 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Ausführungen des Finanzausschusses zum Haushalt 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Ausführungen des Jugendhilfeausschusses zum Haushalt 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Diskussion und Antragsstellung
Ö 5.5.1	Haushaltsplan und -satzung 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	168/2013	V DS 168/2013 - Haushaltsplan und -satzung 2014 DS 168/2013 - Anlagen DS 168/2013 - beschlossene Haushaltssatzung der Stadt Weimar für das Jahr 2014
Ö 5.6	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Weimar für das Jahr 2014 einschließlich ihrer Anlagen Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 3
Ö 6	Informationen Beschluss: entfällt

Stadtrat - 04.12.2013 - 17:55-20:24 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:55 Uhr

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Neues Bauhausmuseum

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen 42. Stadtratssitzung vom 20.11.2013

Vorlagen und Anträge

Antrag der Fa. IBU-tec nach § 10 BImSchG: Errichtung/ Betrieb einer Produktionsanlage

Besetzung Wirtschafts- und Tourismusausschuss

Erweiterung des Eigenbetriebes Abwasserbetrieb Weimar zum Eigenbetrieb "Kommunalservice Weimar" zum 01.01.2014

Änderungsantrag zu DS 170/2013

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Einzelplan 4

Fehlende Haushaltsmittel im SN 4000/ Personalausgaben/ Haushaltsjahr 2013

Städtebaulicher Vertrag Neues Bauhaus-Museum

Bau- und Finanzierungsvertrag Neues Bauhaus-Museum

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Aufgaben der Schwerbehindertenfeststellung etc.

Haushalt der Stadt Weimar für das Jahr 2014

Ausführungen des Bürgermeisters zum Haushalt 2014

Ausführungen der Fraktionen zum Haushalt 2014

Ausführungen des Finanzausschusses zum Haushalt 2014

Ausführungen des Jugendhilfeausschusses zum Haushalt 2014

Diskussion und Antragsstellung

Haushaltsplan und -satzung 2014

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Weimar für das Jahr 2014 einschließlich ihrer Anlagen

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