SessionNet | Stadtrat - 23.05.2018

Informationen

Sitzung

SR/032/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Marie-Juchacz-Saal, Schwanseestraße 17, 99423 Weimar

Datum

23.05.2018

Zeit

17:50-20:11 Uhr

1 Dokument

SRS 23/05/2018 - Einladung Stadtrat öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen 31. Sitzung vom 14.03.2018 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 6		SRS 14/03/2018 - Niederschrift öffentlich (14.03.2018)
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Bolzplatz Weimar-West Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb	2018/044/F	V 2018/044/F - Bolzplatz Weimar-West 2018/044/F - Antwort
Ö 3.2	Mehr Licht! Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb	2018/082/F	V 2018/082/F - Mehr Licht! 2018/082/F - Antwort
Ö 3.3	Befristete Beschäftigung in der Stadtverwaltung Beschluss: beantwortete Herr Kleine	2018/087/F	V 2018/087/F - Befristete Beschäftigung in der Stadtverwaltung 2018/087/F - Antwort
Ö 3.4	Notunterkünfte und Obdachlosigkeit in Weimar Beschluss: beantwortete Herr Kleine	2018/088/F	V 2018/088/F - Notunterkünfte und Obdachlosigkeit in Weimar 2018/088/F - Antwort
Ö 3.5	Sanierung und Investitionen von Spielplätzen in Weimar Beschluss: beantwortete Frau Dr. Kolb	2018/089/F	V 2018/089/F - Sanierung und Investitionen von Spielplätzen in Weimar 2018/089/F - Antwort
Ö 3.6	MVZ in Weimar-West Beschluss: beantwortete Herr Kleine	2018/092/F	V 2018/092/F - MVZ in Weimar-West 2018/092/F - Antwort
Ö 3.7	Ereignisjahr 2019 Beschluss: beantwortete Herr Kleine	2018/093/F	V 2018/093/F - Ereignisjahr 2019 2018/093/F - Antwort
Ö 3.8	Sachstand Bauprojekte Beschluss: beantwortete Herr Kleine	2018/094/F	V 2018/094/F - Sachstand Bauprojekte 2018/094/F - Antwort
Ö 4	Vorlagen und Anträge
Ö 4.1	Wahl der Vertrauenspersonen zur Durchführung der Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 01.01.2019 - 31.12.2023 Beschluss: Wahl hat stattgefunden	2018/065/V	V 2018/065/V - Wahl der Vertrauenspersonen zur Durchführung der Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 01.01.2019 - 31.12.2023
Ö 4.2	Wahl des Umlegungsausschusses der Stadt Weimar Beschluss: Wahl hat stattgefunden	2018/080/V	V 2018/080/V - Wahl des Umlegungsausschusses der Stadt Weimar 2018/080/V - Wahl der Mitglieder und Stellvertreter Umlegungsausschuss
Ö 4.3	Neubesetzung JHA Beschluss: Wahl hat stattgefunden	2018/091/A	V 2018/091/A - Neubesetzung JHA
Ö 4.4	Schulnetzplan der Stadt Weimar im Planungszeitraum 2018 - 2023 Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018/066/V	V 2018/066/V - Schulnetzplan der Stadt Weimar im Planungszeitraum 2018 - 2023 2018/066/V - Anlage 1 2018/066/V - Anlage 2 2018/066/V - Stellungnahme Ämterumlauf
Ö 4.5	Sicherung der Weimarer Verbraucher vor Standortspekulationen von Großkonzernen Beschluss: von TO genommen	2018/029/A	V 2018/029/A - Sicherung der Weimarer Verbraucher vor Standortspekulationen von Großkonzernen
Ö 4.6	Erweiterung der Zugangsrechte des Weimarnetz e.V. auf die Gebäude der Weimarer Wohnstätte Beschluss: von TO genommen	2018/030/A	V Erweiterung der Zugangsrechte des Weimarnetz e.V. auf die Gebäude der Weimarer Wohnstätte
Ö 4.7	Abfallentsorgung Beschluss: keine Abstimmung	2018/036/A	V 2018/036/A - Abfallentsorgung
Ö 4.8	Gelände Betriebshof Schwanseestraße Beschluss: von TO genommen	2018/037/A	V 2018/037/A - Gelände Betriebshof Schwanseestraße
Ö 4.9	Ausweitung der Ortsteilverfassung auf die Gesamtstadt Beschluss: von TO genommen	2018/056/A	V 2018/056/A - Ausweitung der Ortsteilverfassung auf die Gesamtstadt
Ö 4.10	Vorschlagsliste der Stadt Weimar zur Wahl der Erwachsenenschöffen für die Amtsperiode 01.01.2019 - 31.12.2023 Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018/064/V	V 2018/064/V - Vorschlagsliste der Stadt Weimar zur Wahl der Erwachsenenschöffen für die Amtsperiode 01.01.2019 - 31.12.2023 2018/064/V - Vorschlagsliste
Ö 4.11	Einziehung einer Teilfläche des ehemaligen Parkplatzes der Carl-Gärtig-Straße Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018/068/V	V 2018/068/V - Einziehung einer Teilfläche des ehemaligen Parkplatzes der Carl-Gärtig-Straße 2018/068/V - Anlage 1 - Lageplan
Ö 4.12	Bebauungsplan Nr. 11/1 "Festwiese Ulla" der Gemeinde Nohra/OT Ulla Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018/072/V	V 2018/072/V - Bebauungsplan Nr. 11/1 "Festwiese Ulla" der Gemeinde Nohra/OT Ulla Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB 2018/072/V - Anlage 1 - Lageplan B-Plan-Gebiet 2018/072/V - Anlage 2 - Stellungnahme Stadt Weimar
Ö 4.13	Bereinigung niedergeschlagener Forderungen Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 5	2018/075/V	V 2018/075/V - Bereinigung niedergeschlagener Forderungen 2018/075/V - Protokoll zur Festlegung von Kriterien zur Bereinigung niedergeschlagener Forderungen 2018/075/V - Stellungnahme Rechtsamt
Ö 4.14	Außerplanmäßige Mittelberreitstellung im Vermögenshaushalt, Einzelplan 7 (75500.96806) Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018/079/V	V 2018/079/V - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Vermögenshaushalt, Einzelplan 7 (75500.96806)
Ö 4.15	Marx auf die Straße (oder den Platz) Beschluss: verwiesen an Ausschuss	2018/081/A	V 2018/081/A - Marx auf die Starße (oder den Platz)
Ö 4.16	Neubesetzung im Kulturausschuss Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018/083/A	V 2018/083/A - Neubesetzung im Kulturausschuss
Ö 4.17	Umbesetzung Werksausschuss VHS/mon ami Beschluss: einstimmige Zustimmung Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018/085/A	V 2018/085/A - Umbesetzung Werksauschuss VHS/mon ami
Ö 4.18	Unentgeltliche Mitnahme von Kindern im ÖPNV Beschluss: zurückgezogen	2018/086/A	V 2018/086/A - Unentgeltliche Mitnahme von Kindern im ÖPNV
Ö 4.19	Einzelhandelskonzept umsetzen Beschluss: verwiesen an Ausschuss	2018/090/A	A 2018/090/A - Einzelhandelskonzept umsetzen
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeristers zu Eilentscheidungen
Ö 5.1	1. Änderung der Zweckvereinbarung zwischen den Städten Gera und Weimar Sinnesbehinderte Beschluss: über Eilentscheidung informiert	2018/060/V	V 2018/060/V - 1. Änderung der Zweckvereinbarung zwichen den Städten Gera und Weimar Sinnesbehinderte 2018/060/V - 1. Änderung 2018/060/V - bestehende Zweckvereinbarung 2018/060/V - Erläuterung zur 1. Änderung 2018/060/V - Vereinbarung
Ö 5.2	Modernisierung und Instandsetzung Ernst-Kohl-Straße 23 - 3. Bauabschnitt Beschluss: über Eilentscheidung informiert	2018/067/V	V 2018/067/V - Modernisierung und Instandsetzung Ernst-Kohl-Straße 23 - 3. Bauabschnitt 2018/067/V - Anlage 0 - Vertragsentwurf 2018/067/V - Anlage 1 2018/067/V - Anlage 2 - Projektablauf 2018/067/V - Anlage 3 - Bewilligungsbescheid 2018/067/V - Anlage 4 2018/067/V - Anlage 5 2018/067/V - Anlage 6
Ö 6	Nicht öffentliche Sitzung

Stadtrat - 23.05.2018 - 17:50-20:11 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen 31. Sitzung vom 14.03.2018

Anfragen

Bolzplatz Weimar-West

Mehr Licht!

Befristete Beschäftigung in der Stadtverwaltung

Notunterkünfte und Obdachlosigkeit in Weimar

Sanierung und Investitionen von Spielplätzen in Weimar

MVZ in Weimar-West

Ereignisjahr 2019

Sachstand Bauprojekte

Vorlagen und Anträge

Wahl der Vertrauenspersonen zur Durchführung der Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 01.01.2019 - 31.12.2023

Wahl des Umlegungsausschusses der Stadt Weimar

Neubesetzung JHA

Schulnetzplan der Stadt Weimar im Planungszeitraum 2018 - 2023

Sicherung der Weimarer Verbraucher vor Standortspekulationen von Großkonzernen

Erweiterung der Zugangsrechte des Weimarnetz e.V. auf die Gebäude der Weimarer Wohnstätte

Abfallentsorgung

Gelände Betriebshof Schwanseestraße

Ausweitung der Ortsteilverfassung auf die Gesamtstadt

Vorschlagsliste der Stadt Weimar zur Wahl der Erwachsenenschöffen für die Amtsperiode 01.01.2019 - 31.12.2023

Einziehung einer Teilfläche des ehemaligen Parkplatzes der Carl-Gärtig-Straße

Bebauungsplan Nr. 11/1 "Festwiese Ulla" der Gemeinde Nohra/OT Ulla Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Bereinigung niedergeschlagener Forderungen

Außerplanmäßige Mittelberreitstellung im Vermögenshaushalt, Einzelplan 7 (75500.96806)

Marx auf die Straße (oder den Platz)

Neubesetzung im Kulturausschuss

Umbesetzung Werksausschuss VHS/mon ami

Unentgeltliche Mitnahme von Kindern im ÖPNV

Einzelhandelskonzept umsetzen

Informationen des Oberbürgermeristers zu Eilentscheidungen

1. Änderung der Zweckvereinbarung zwischen den Städten Gera und Weimar Sinnesbehinderte

Modernisierung und Instandsetzung Ernst-Kohl-Straße 23 - 3. Bauabschnitt

Nicht öffentliche Sitzung