Stadtrat - 13.12.2017 - 17:57-20:22 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:57
1Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmige Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen 28. Sitzung vom 08.11.2017    
 Beschluss: einstimmige Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Vorlagen und Anträge    
3.14. Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) der Stadt Weimar, 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen (Marktgebührensatzung) der Stadt Weimar und Privatrechtliche Entgeltordnung für die Teilnahme an der "Weimarer Weihnacht" 2017 / 049 / V   
 Beschluss: beschlossen in Änderungsform  
3.2Änderung der DS 2017/049/V - 4. Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) der Stadt Weimar, 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen (Marktgebührensatzung) der Stadt Weimar und Privatrechtliche Entge ltordnung für die Teilnahme an der "Weimarer Weihnacht" 2017/049a/V   
 Beschluss: beschlossen in Änderungsform  
3.34. Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) der Stadt Weimar, 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen (Marktgebührensatzung der Stadt Weimar und Privatrechtliche Entgeltordnung für die Teilnahme ander "Weimarer Weihnacht") 2017/049b/A   
 Beschluss: DS hat sich erledigt  
3.4Änderungsantrag zur DS 2017/049 und 049a/V 2017/049c/A   
 Beschluss: DS hat sich erledigt  
3.5Änderung der DS 2017/049/V 2017/049d/A   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
3.6Neubesetzung von Ausschüssen 2017/241/A   
 Beschluss: einstimmige Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3.7Oberbürgermeisterwahl, die voraussichtlich am 15.04.2018 stattfindet - Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertreters 2017/243/V   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
3.8Betreibervertrag - betriebsnahe Kindertageseinrichtung "Kromsdorfer Straße" 2017/246/V   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
3.9Redoute-Anbau: Probensaal für die Staatskapelle des DNT - Weimar 2017/248/V   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 10  
3.10Gewinnausschüttung der Sparkasse Mittelthüringen 2017/255/A   
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 7  
4Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Weimar für das Jahr 2018    
4.1Ausführungen des Oberbürgermeisters zum Haushalt 2018    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Ausführungen der Fraktionen zum Haushalt 2018    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Ausführungen des Finanz- und Immobilienausschusses zum Haushalt 2018    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.4Ausführungen des Jugendhilfeausschusses zum Haushalt 2018    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.5Weitere Ausführungen zum Haushalt 2018    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.6Diskussion und Antragstellung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.6.1Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Weimar für das Jahr 2018 2017/212/V   
4.6.21. Änderungsdrucksache der Verwaltung zur DS 2017/212/V - Haushalt 2018 2017/212a/V   
4.6.3Änderungsantrag zu DS 2017/212a/V - Haushalt 2018 2017/212b/A   
 Beschluss: gegenstandslos geworden  
4.6.4Änderungsdrucksache zu DS 2017/212a/V - Haushalt 2018 2017/212c/A   
 Beschluss: gegenstandslos geworden  
4.6.5Änderungsantrag zur DS 2017/212/V - Haushalt 2018 2017/212d/A   
 Beschluss: gegenstandslos geworden  
4.6.6Änderung zum Haushaltsplan 2018 der Stadt Weimar (Verwaltungshaushalt) 2017/212e/A   
 Beschluss: beschlossen (abgelehnt)  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 32  
4.6.7Änderung zum Haushaltsplan 2018 der Stadt Weimar (Verwaltungshaushalt) 2017/212f/A   
 Beschluss: beschlossen (abgelehnt)  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 32  
4.6.8Änderung zum Haushaltsplan 2018 der Stadt Weimar (Verwaltungshaushalt / Vermögenshaushalt) 2017/212g/A   
 Beschluss: beschlossen (abgelehnt)  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 32  
4.6.9Änderung zum Haushaltsplan 2018 der Stadt Weimar (Verwaltungshaushalt) 2017/212h/A   
 Beschluss: beschlossen (abgelehnt)  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 32  
4.6.10Änderung zum Haushaltsplan 2018 der Stadt Weimar (Verwaltungshaushalt) 2017/212i/A   
 Beschluss: beschlossen (abgelehnt)  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 32  
4.6.11Änderung zum Haushaltsplan 2018 der Stadt Weimar (Verwaltungshaushalt) 2017/212j/A   
 Beschluss: beschlossen (abgelehnt)  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 32  
4.6.12Änderung zum Haushaltsplan 2018 der Stadt Weimar (Verwaltungshaushalt) 2017/212k/A   
 Beschluss: beschlossen (abgelehnt)  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 32  
4.6.13Änderung zum Haushaltsplan 2018 der Stadt Weimar (Verwaltungshaushalt) 2017/212l/A   
 Beschluss: beschlossen (abgelehnt)  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 32  
4.6.14Änderung zum Haushaltsplan 2018 der Stadt Weimar (Verwaltungshaushalt) 2017/212m/A   
 Beschluss: beschlossen (abgelehnt)  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 32  
4.6.15Änderung zum Haushaltsplan 2018 der Stadt Weimar (Vermögenshaushalt) 2017/212n/A   
 Beschluss: beschlossen (abgelehnt)  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 32  
4.6.16Änderungsantrag zur DS 2017/212a/V - Haushalt 2018 2017/212o/A   
 Beschluss: von Verwaltung übernommen  
4.7Beschlussfassung zum Haushalt 2018    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5Informationen    
 Beschluss: entfällt